Finanzen in Bad Dürrenberg: Finanzen in Bad Dürrenberg: So jongliert die Stadt mit den Millionen

Bad Dürrenberg - Über 300 Seiten hat der Haushalt der Solestadt Bad Dürrenberg und beinhaltet unzählige Posten zu Einnahmen und Ausgaben. Im jüngsten Finanzausschuss der Stadt Bad Dürrenberg hat Kämmerin Nicole Werner erstmals den Nachtragshaushalt vorgestellt, über den die Stadträte in der kommenden Ratssitzung entscheiden sollen. Die MZ gibt einen Überblick über die wichtigsten Fragen.

Was ist ein Nachtragshaushalt?

Die Stadt Bad Dürrenberg hat im vergangenen Jahr einen Doppelhaushalt beschlossen, der für die Jahre 2019 und 2020 Einnahmen und Ausgaben regelt. Ein Nachtragshaushalt, wie er jetzt beschlossen werden soll, dient dazu, große Veränderungen, die nachträglich zum beschlossenen Haushalt entstanden sind, mit einem Ratsbeschluss aufzunehmen.

Das ist keine freie Entscheidung, sondern wird durch das Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt so vorgegeben. Sich selbst, so Kämmerin Nicole Werner, hat die Stadt in ihrer Satzung eine Grenze von 500.000 Euro gegeben. Wenn die überschritten wird, braucht es einen Nachtragshaushalt.

Warum genau braucht die Stadt nun einen Nachtragshaushalt?

Gleich mehrere Projekte sind erheblich teurer geworden, wie es in der Begründung der Stadt heißt. Die Kostentreiber sind zum einen der Lützener Platz und zum anderen das Gradierwerk. Letzteres, gemeint ist der Abriss und Wiederaufbau des Querstücks, wird derzeit mit Kosten von knapp über drei Millionen Euro geschätzt. Da die Stadt in diesem Zusammenhang Fördermittel erhalten hat, muss sie nun einen erneuten Antrag stellen und auf eine Erhöhung der Unterstützung hoffen. Ursprünglich war das Projekt mit 2,15 Millionen Euro kalkuliert worden.

Zwar wird auch der Umbau am Lützener Platz erheblich teurer. Doch das geht nicht zu Lasten der Stadt. Sie ist zwar verantwortlich für das gesamte Projekt und muss deshalb sämtliche Kosten im Haushalt darstellen. Doch die Kostensteigerung trifft die Hallesche Verkehrsgesellschaft (Havag) und die Fördermittelgeber, die den Gleisbau für die Straßenbahn finanzieren müssen.

Darüber hinaus erklärte Bürgermeister Christoph Schulze (CDU) im Finanzausschuss, dass auch die Servicepauschalen für die Kindertagesstätten, die seit August zu Lasten der Kommunen gehen und konkretisierte Maßnahmen für die Landesgartenschau 2022 Gründe für einen Nachtragshaushalt seien.

Was sind Diskussionspunkte der Stadträte?

Noch muss das Papier in weiteren Ausschüssen diskutiert werden. Doch bereits im Finanzausschuss zeichnete sich ab, dass sich die Diskussionen vor allem um Projekte drehen, die teurer geworden sind, wie beispielsweise die Sanierung der Promenade. Deren Finanzierung wird dadurch gesichert, dass die Arbeiten an der Hauptstraße abgespeckt werden müssen. Die Kosten für die Promenade haben sich auf über 1,4 Millionen Euro verdoppelt. Es solle jedoch geprüft werden, wo Einsparungen möglich seien.

Die Räte wollen daher besser nachvollziehen, von wo nach wo Gelder zum Ausgleich fließen. Unverständnis herrscht weiterhin darüber, wie die Kosten überhaupt so explodieren können. Da bleibt Bauamtsleiter René Schaar nur die Hände zu heben. Die Verwaltung sei an Ausschreibungen gebunden, in denen die Preise so angegeben würden.

Was bedeutet der Haushalt in Zahlen?

Er ist auch mit dem Nachtrag im Jahr 2019 ausgeglichen, wie die Kämmerin im Ausschuss deutlich macht. Danach wird die Stadt gut 17 Millionen Euro einnehmen und auch ausgeben, sodass ein Überschuss von 30 300 Euro zu erwarten ist. Auch kommenden Jahr werde damit gerechnet, dass der Ergebnisplan mit einem dünnen Überschuss auskommt (es werden 17,67 Millionen Euro eingenommen und 17,65 ausgegeben).

Bewegung kommt vor allem in die Investitionen: Dort wurden 2019 einige Millionen Euro nicht benötigt, die aber nach 2020 geschoben werden. Dabei sei geplant, bei den Investitionen mehr auszugeben, als eingenommen werde. Das sei, so ist es im Nachtragshaushalt zu lesen, aber zum Teil eine Vorfinanzierung. Denn das Geld, das die Kommune, für die Landesgartenschau bekommen soll, wird erst in Scheiben 2021 und 2022 ausgezahlt. (mz)