Derivatgeschäfte: Derivatgeschäfte: Grüne stellen den ZWA an den Pranger

Bad Dürrenberg - Der Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung (ZWA) Bad Dürrenberg ist unter massiven Beschuss geraten: Die Landtagsfraktion der Grünen kritisiert das Verhalten des ZWA, aber auch anderer Abwasserzweckverbände, darunter auch der AZV Merseburg, gegenüber dem Untersuchungsausschuss zu Derivatgeschäften.

„Das Verhalten einiger Verbände ist in hohem Maße befremdlich. Statt Mitwirkung an der Aufklärung der Vorgänge, die zu teils hohen Millionen-Schäden geführt haben können, erleben wir intensive Bemühungen, die Arbeit des Ausschusses zu verzögern und unmöglich zu machen“, sagt Olaf Meister, der die bündnisgrüne Fraktion im Untersuchungsausschuss vertritt.

In einer Pressemitteilung verweisen die Grünen auf den gescheiterten Versuch des ZWA, den Untersuchungsausschuss auszusetzen. Zudem habe er „rechtswidrig“ Akteneinsicht und Aussagegenehmigungen für Zeugen verweigert. „Die Landesregierung musste daraufhin kommunalaufsichtsrechtliche Maßnahmen gegen den Verband einleiten“, sagte Meister. „Ein solches Verhalten ist in der jüngeren Geschichte des Landes beispiellos.“

Franz Xaver-Kunert, Geschäftsführer des ZWA, bestätigt den Versuch, den Ausschuss auszusetzen. „Nicht aber weil wir das Gremium in seiner Arbeit behindern wollen, sondern weil wir die Gefahr sehen, dass durch den Ausschuss prozessrelevantes Material öffentlich wird, das wir in eigenen anhängigen Verfahren benötigen“, erklärte Kunert. „Da wir von einer möglichen Schädigung der Verfahren ausgehen, sehen wir durchaus einen gewissen Paragrafen im Landesuntersuchungsausschussgesetz, der hier zu Anwendung kommen müsste“, so der ZWA-Chef.

Er verwies zudem auf die Kooperation mit dem Ausschuss in der Vergangenheit. So habe man bereits mehrere Kisten mit Leitz-Ordnern nach Magdeburg gebracht, um die Aufklärung zu unterstützen. „Da die Akten jedoch immer im Original beizubringen sind, wir bestimmte aber für unsere eigenen Verfahren benötigen, konnten wir nicht in alle Einsicht gewähren“, betonte Kunert.

Ebenfalls negativ falle demnach der AZV Merseburg auf. Dieser habe eine Fristverlängerung für die Aktenübersendung von mehr als einem Jahr, bis zum 31. Oktober 2020, beantragt. „Ziel scheint hier die Verzögerung zu sein“, erklärte Meister. Kritisiert wurde aus ähnlichen Gründen zudem der AZV Saalemündung mit Sitz in Calbe/Saale sowie der WZV Saale-Fuhne-Ziethe mit Sitz in Bernburg. (mz)