Neue Justizministerin in Sachsen-Anhalt Neue Justizministerin in Sachsen-Anhalt: Bleibt alles ganz anders
Magdeburg/MZ. - Wenn alles läuft wie geplant, dann muss Mathilde Diederich schon bald den Schreibtisch umräumen. Ihre jetzige Chefin, Justizministerin Karin Schubert (SPD), soll nach MZ-Informationen (siehe Ausgabe von gestern) Direktorin des Bundesrates werden. Die Staatssekretärin ist die einzige Nachrücke-Kandidatin für den frei werdenden Ministersessel.
Der Volksmund sagt, dass es nicht sinnvoll sei, über ungelegte Eier zu gackern. Doch nicht nur deshalb vermeidet die Ressortchefin in spe jede voreilige Äußerung. Lautes Klappern, so scheint es, ist nicht ihr Ding. Mathilde Diederich, 48, macht ihren Job ohne viel Getöse. In der Öffentlichkeit wirkt sie eher zurückhaltend und unscheinbar. "Als sie das erste Mal hinter der Ministerin auf der Regierungsbank gesessen hat", erinnert sich ein Landtagsabgeordneter, "dachte ich zunächst, dass sie irgendeine Mitarbeiterin sei."
Ihr beruflicher Werdegang ist ebenso unspektakulär wie ihr bisheriges Wirken in Sachsen-Anhalt. Nach Jura-Studium und Referendariat ist sie ab 1979 beim Land- und Amtsgericht Düsseldorf als Zivil- und Strafrichterin tätig, bevor sie ins nordrhein-westfälische Ministerium für Bundesangelegenheiten abgeordnet wird. 1991 bis 1994 ist sie dort Justitiarin und Gleichstellungsbeauftragte der Landesvertretung. Anschließend wird Diederich Direktorin des Amtsgerichts in Mülheim/Ruhr. Im April 1997 folgt die Ernennung zur Justiz-Staatssekretärin in Sachsen-Anhalt.
Das Verhältnis zwischen Schubert und Diederich ist ungetrübt. Grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten, so ist aus dem Umfeld zu hören, gebe es nicht. Es ist daher kaum anzunehmen, dass die Nachfolgerin einen anderen Kurs steuert als die Noch-Ministerin.
Trotzdem fühlt sich CDU-Fraktionschef Christoph Bergner angesichts des bevorstehenden Wechsels an das Lied von den zehn kleinen Negerlein erinnert. Die "spontanen Minister- und Staatssekretärsabgänge" seien ein weiteres Indiz für die "Endzeitstimmung in der Höppner-Regierung". Dass sich Schuberts Wechsel mit einer "Fluchtmotivation" (Bergner) begründen lässt, ist wenig einleuchtend. Eher dürften persönliche Gründe eine Rolle spielen. Im Mai 1991 zieht sie von Nordrhein-Westfalen nach Mecklenburg-Vorpommern, wo sie Präsidentin des Landgerichts Neubrandenburg wird. Dort hat sie ein Haus, das von Berlin aus deutlich schneller zu erreichen ist als von Magdeburg. Von personeller Kontinuität freilich ist in der Ministerrunde von Regierungschef Reinhard Höppner (SPD) seit der Landtagswahl im Frühjahr 1998 nicht viel zu spüren gewesen. Mit dem anstehenden Wechsel der Justizministerin haben seither schon vier Minister das Kabinett verlassen.
Als spektakulärster Fall gilt der Rausschmiss von Wirtschaftsminister Matthias Gabriel im Januar. Er plädiert in einem "Spiegel"-Interview für die Abschaffung der bisherigen Ostförderung, obwohl sich die Höppner-Regierung vehement für deren Fortsetzung einsetzt. Gabriels Nachfolgerin ist Katrin Budde, zuvor wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Schon acht Monate vorher verlässt Ingrid Häußler die Kabinettsrunde, um in Halle Oberbürgermeisterin zu werden. Auf dem Chefsessel im Landwirtschafts- und Umweltministerium sitzt jetzt der frühere Agrar-Staatssekretär Konrad Keller. Und bereits im Dezember 1998 hat der glücklose Kultusminister Karl-Heinz Reck seinen Hut genommen, Nachfolger wird Gerd Harms.
In der Staatskanzlei sieht man trotz der häufigen Personalwechsel die Kontinuität der Regierungsarbeit nicht gefährdet. "Das ist doch in anderen Bundesländern auch nicht anders", wiegelt Regierungssprecher Franz Stänner ab. Erfolgreiche Arbeit in den Ministerien hänge nicht nur von einzelnen Personen ab. "Da gibt es schließlich auch noch Abteilungsleiter und andere verantwortliche Mitarbeiter."
