Neue Graffiti-Verordnung: Neue Graffiti-Verordnung: Bald fette Knöllchen für Fassaden-Schmierer

Halle/Leipzig/dpa/MZ. - Illegale Graffitis sollen als Ordnungswidrigkeitengeahndet werden können. "Das ist dann wieKnöllchen verteilen", so Schiener. Allerdingsdrohen richtig teure Strafzettel. Bis zu 5000Euro sollen die Graffiti-Ordnungswidrigkeitenkosten.

Bislang gehen Sprüh-Sünder meist straffreiaus. Denn laut Gesetz sind ihre Machwerkenur als Sachbeschädigung gerichtlich verfolgbar.Die aber liegt erst vor, wenn die Substanzdes Gebäudes beschädigt wird oder ein unverhältnismäßiggroßer Aufwand beim Beseitigen der Graffitientsteht. Ab August aber ist eine Ordnungsstrafeschon dann möglich, wenn durch das Graffitifremdes Eigentum "nicht lediglich unerheblichverändert" wird. Ein Blick über die Landesgrenzenach Sachsen zeigt, dass auch dort die Stadtväterder Schmiereien überdrüssig sind. In Leipzigleitet seit Februar eine Oberstaatsanwältinein eigenes Dezernat für Graffiti-Straftaten.Außerdem ändert die Stadt ihre Polizeiverordnung:So werden künftig alle Sprühereien, die nichtstraf-

Z-TITEL: "Graffiti sind kein Kavaliersdelikt."

Wolfgang Tiefensee

Oberbürgermeister Leipzigs

rechtlich verfolgt werden können, miteinem Bußgeld von bis zu 1000 Euro geahndet."Es ist nicht hinnehmbar, wie die Stadt durchGraffiti verunstaltet wird", sagt OberbürgermeisterWolfgang Tiefensee (SPD). "Graffiti sind keinKavaliersdelikt, sondern Straftaten."

In Sachsen-Anhalt ist Halle der Spitzenreiterin Sachen Graffiti. 2001 registrierten dieBehörden 1029 Schmierereien im Stadtgebiet.Im Jahr davor waren es 882. Fast alle ermitteltenTäter waren jünger als 21. Deshalb ist dieErmittlungsgruppe Graffiti der PolizeidirektionHalle im Kommissariat für Jugendkriminalitätangesiedelt. Ob die neue Verordnung tatsächlichso greift, wie vom Ministerium erhofft, zeigtsich ab August.

Schnelle Sanktionen könnten beim Kampf gegendie Schmierereien ganz sicher helfen, sagteeine Sprecherin der Polizeidirektion Halle.

Inzwischen machen in der Saalestadt die Bürgermobil. Am 13. Juni dieses Jahres wurde derVerein "Halle gegen Graffiti" gegründet. Nachden Worten seines Vorsitzenden Christoph Bergner(CDU) hat man sich das Ziel gesetzt, vieleBürger gegen den Graffiti-Vandalismus zu mobilisieren.

Allerdings sind nicht alle Sprayer potentielleVerbrecher. "Viele machen richtig tolle Sachen",so Eva Schiener. Deshalb findet sie es gut,wenn Kommunen beispielsweise Fußgängertunnelfreigeben und sie von Sprühern gestalten lassen.