Magdeburg: Magdeburg: «Thor Steinar» vor Auszug?

Naumburg/MZ. - Die in der rechtsextremenSzene beliebte Modemarke "Thor Steinar" darfvoraussichtlich endgültig nicht mehr im MagdeburgerHundertwasserhaus verkauft werden. Das Oberlandesgericht(OLG) Naumburg deutete gestern an, es werdeeinem Urteil des Landgerichts Magdeburg folgen,das im Februar einer Räumungsklage des Vermietersgegen den Betreiber des Ladens "Narvik" stattgegebenhatte. Eine Entscheidung soll in der nächstenWoche fallen.

Das Landgericht hatte es als erwiesen angesehen,dass "Narvik"-Betreiber Uwe Meusel den Vermieter,das zum Katholischen Bistum Magdeburg gehörendeSiedlungswerk St. Gertrud, arglistig getäuschthabe. Meusel, so das Gericht, hätte das Siedlungswerkdarüber informieren müssen, dass er in demLaden die in der Öffentlichkeit mit der rechtenSzene in Verbindung gebrachte Marke "ThorSteinar" verkaufen wolle. Der Geschäftsmannhatte gegen das Urteil Berufung beim OLG eingelegt.Dessen Neunter Senat hörte gestern zum Auftaktder Berufungsverhandlung beide Parteien an.Schon zu Beginn hatte der Vorsitzende RichterRalf Tiemann deutlich gemacht, wie er denStreit sieht. Er deutete an, Meusel werdemit der Berufung wohl keine Aussicht auf Erfolghaben: "Dem Urteil des Landgerichts ist imErgebnis zuzustimmen."

Vorläufige Wertung

Ein Gerichtssprecher betonte indes, diessei eine vorläufige Wertung nach dem derzeitigenKenntnisstand des Gerichts. Die Argumentebeider Seiten würden noch einmal eingehendgeprüft, bevor ein Urteil falle. Aus Sichtdes OLG-Senats hätte Meusel seinen Vermieterunaufgefordert über den geplanten Verkaufvon "Thor-Steinar"-Bekleidung informierenmüssen. Es sei bekannt, dass die Marke mitder rechten Szene in Verbindung gebracht werde,so Tiemann. Das hätte die Entscheidung desVermieters beeinflussen können. Deshalb hätteder Markenname genannt werden müssen. MeuselsAnwalt bestritt diese Auffassung. Sein Mandantsei nicht ausdrücklich nach der Marke gefragtworden, sagte er. "Nur weil er nichts gesagthat, kann man ihn nicht zur Räumung verpflichten."

Die Gegenseite schloss sich indes der ArgumentationTiemanns an. Meusel habe um die Bedeutungder Marke "Thor Steinar" in der Öffentlichkeitgewusst, deshalb hätte er das Siedlungswerkinformieren müssen, erklärte dessen Anwalt.Weder Meusel noch Siedlungwerk-GeschäftsführerinKathleen Schechowiak waren gegenüber der MZzu einem Kommentar bereit.

Verkauf geht weiter

Noch am Eröffnungstag des "Narvik"-LadensEnde Juli 2007 hatte das Siedlungswerk denMietvertrag gekündigt - nachdem benachbarteGeschäftsleute auf das Sortiment hingewiesenhatten. Monatelang hagelte es Proteste gegenden Laden, aber auch das Siedlungswerk wurdekritisiert. Schließlich strengte die Kirchenfirmadie Räumungsklage an. Dennoch geht der Verkaufweiter - schließlich läuft das Verfahren noch.