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Stadtrat in Kemberg Stadtrat in Kemberg: Vier Fraktionen und eine Einzelperson

Von Karina Blüthgen 06.07.2019, 19:19

Kemberg - Relativ unspektakulär verlief die konstituierende Sitzung des Stadtrates Kemberg am Mittwoch. Dieser zählt 19 Personen, ein Sitz konnte durch die AfD nicht besetzt werden. Die CDU bildet mit neun Mitgliedern die stärkste Fraktion, den Fraktionsvorsitz übernimmt Siegmar Thiele. Weitere Fraktionen gibt es von der AfD (zwei Sitze), Vorsitzender ist Matthias Lieschke.

Die Linke ist mit drei Sitzen vertreten, der Fraktion steht Lore Reckziegel vor. SPD, FDP und IG Natur haben eine gemeinsame Fraktion mit vier Sitzen gebildet, den Vorsitz hat Matthias Kirbach (SPD) übernommen. Volker Kluge (AdB) hat sich keiner Fraktion angeschlossen.

Den Vorsitz des Stadtrates übernimmt wie in der vorherigen Legislaturperiode Horst Schmidt (CDU), seine Stellvertreterin ist erneut Lore Reckziegel (Linke). Schmidt dankte den ausgeschiedenen Räten für ihre geleistete Arbeit sowie gute Zusammenarbeit und ermahnte die jetzigen Mitglieder zur gewissenhaften Tätigkeit.

„Wir sollten nicht Dinge in den Vordergrund stellen, für die wir nicht gewählt wurden“, sagte er. Jeder wisse um die engen finanziellen Spielräume, „aber manchmal kann man auch mit wenig viel bewegen“.

Der Stadtrat erklärt die Gültigkeit der Wahlen zum Stadtrat und zu den 14 Ortschaftsräten, da keinerlei Einsprüche eingegangen sind. Einige Änderungsanträge waren sowohl von der AfD als auch den Linken zur Geschäftsordnung und zur Hauptsatzung gestellt worden.

Letztere hatten unter anderem eine Ladefrist von zwei Wochen (statt einer Woche) vorgeschlagen, um sich länger mit den zu behandelnden Themen beschäftigen zu können.

Die Anträge seien eingegangen, zum Teil sehr kurzfristig, erklärte Horst Schmidt. Er schlug vor, die Geschäftsordnung auf dieser Sitzung zu verabschieden und Änderungsvorschläge in den Ausschüssen zu beraten.

Gleiches befürwortete Bürgermeister Torsten Seelig (CDU). Matthias Lieschke (AfD) befand, es seien einfache Dinge, die man kurz im Stadtrat diskutieren könne. Siegmar Thiele (CDU) sprach sich dagegen aus: „Erst verlängern wir die Ladefrist, dann sollen wir sofort beschließen.“ Letztlich wurden sowohl Geschäftsordnung als auch Hauptsatzung in vorliegender Form beschlossen.

Neue erste Stellvertreterin des Bürgermeisters im Verhinderungsfall ist nun Ilona Merseburger, als ihre Stellvertreterin wurde Anke Czerwonka gewählt. (mz)