Volksverhetzung Volksverhetzung: Generalstaatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen Frau aus Gemeinde Huy
Koblenz - Eine 44-jährige Frau aus einem Ort der Gemeinde Huy wird verdächtigt, als Administratorin einer Facebook-Gruppe volksverhetzende Meinungen und Aufforderungen zu Straftaten nicht gelöscht zu haben. „Bei der Durchsuchung ihrer Wohnung wurden Datenträger beschlagnahmt“, sagte Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer aus Koblenz der MZ.
Die Razzien am Donnerstag fanden unter Regie des Polizeipräsidiums Trier und des Bundeskriminalamts statt. Dabei wurden Räume in Bayern, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt durchsucht.
Ermittlungen richten sich gegen zwölf Männer und Frauen
Die Ermittlungen richteten sich gegen zwölf Männer und Frauen zwischen 45 und 68 Jahren, die als Absender von Texten und Fotos sowie als Administratoren der Gruppen „Unser Deutschland patriotisch & frei“ und „Die Patrioten“ agiert hätten, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz mit.
Die Ermittlungen begannen von Amts wegen nach einem Bericht von „SWR Aktuell“ im April 2018. In dem TV-Beitrag ging es um Hass-Beiträge, die zwischen Dezember 2017 und April 2018 in geschlossenen Gruppen gepostet wurden.
Das Foto eines dunkelhäutigen Mannes und einer schwangeren hellhäutigen Frau sei mit den Worten „Die Brut des Bösen“ betitelt worden. Ein Beitrag zum Familiennachzug bei Flüchtlingen wurde mit „Meiner Meinung nach alle vergasen“ kommentiert.
Unter ein Video von einem Brandanschlag auf ein islamisches Kulturzentrum schrieb jemand „Bitte mehr“. Ein Foto von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit einem Galgen sei mit den Worten „Weg mit dem Dreck“ überschrieben gewesen, ein Foto von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Worten „Aufhängen und Vierteilen“. (mz)
