Noch eine Deponie? Noch eine Deponie?: Ballenstedt wird kalt erwischt
Ballenstedt/Reinstedt - Nicht nur für Reinstedt, sondern offensichtlich auch für Ballenstedt gibt es Pläne, eine Deponie für Bauschutt und leicht belastete Mineralien zu bauen. Die Anlage in Ballenstedt soll eine Größe von 44 Hektar haben, bestätigte Bürgermeister Michael Knoppik (CDU) auf Anfrage der MZ. Als Standort sei ein Gebiet bei der ehemaligen Deponie am Galgenberg vorgesehen.
Die Stadt habe die Thematik „relativ kalt erwischt“, erklärte Michael Knoppik. „Ich weiß davon seit nicht mal zwei Wochen.“ Wie er schilderte, habe die Stadt ein „einfaches Schreiben“ vom Landkreis bekommen. Mit diesem sei informiert worden, dass eine Deponie geplant sei. Und die Stadt sei aufgefordert worden, binnen 14 Tagen Stellung zu nehmen. Weitere Unterlagen zu dem Projekt habe es nicht gegeben.
„Wir stellen uns auch die Frage, warum wir erst so spät informiert werden“, ist Bürgermeister Michael Knoppik ratlos
„Für uns steht die Frage: Wozu sollen wir Stellung nehmen?“, erklärte der Bürgermeister. „Uns ist auch noch ein Link mitgeteilt worden, wo wir uns hätten informieren können“, berichtete Michal Knoppik und nennt das „ein Unding“. Überhaupt: „Was uns missfällt, ist die Vorgehensweise, die hier an den Tag gelegt wird. Wir stellen uns auch die Frage, warum wir erst so spät informiert werden.“
Die Stadtverwaltung habe dem Landkreis erst einmal kurz mitgeteilt, dass sie das Vorhaben ablehne - „wir können gar nicht anders“ - und dass eine Stellungnahme binnen 14 Tagen „nicht machbar“ sei, der Stadtrat und seine Gremien gar nicht informiert werden könnten, sagte Knoppik. Am Montag sei dazu im Hauptausschuss berichtet worden. „Schneller ging es nicht.“
Noch eine Deponie?: Eckdaten zum geplanten Vorhaben sollen im September im Bauausschuss vorgestellt werden
Die Stadtverwaltung sei dabei, sich zu informieren. „Wir müssen erst einmal fragen, was überhaupt gewollt, was angedacht ist“, so Knoppik. Das Unternehmen habe der Stadt Unterlagen zukommen lassen, es habe auch ein erstes Gespräch zur Information gegeben. Eckdaten zum geplanten Vorhaben sollen im September im Bauausschuss vorgestellt werden, wobei dieser für alle Stadträte offen sein solle. Welches Unternehmen die Deponie bauen will, dazu wollte sich der Bürgermeister nicht äußern.
Nach MZ-Informationen soll es sich um ein regional ansässiges Unternehmen handeln; es soll dabei nicht dasselbe sein, das Deponiepläne in Reinstedt verfolgt.
In Reinstedt will die Reinstedter Entsorgungsgesellschaft (REG) - die Firma wurde durch die Recycling und Sanierung GmbH Thale (RST) und die Reinstedter Kieswerk GmbH gegründet - in Teilen des Kiestagebaus eine Deponie für Bauschutt und leicht belastete Mineralien anlegen. In der maximal 27 Meter hohen Deponie sollen über einen Zeitraum von 22 Jahren etwa drei Millionen Tonnen Abfälle eingelagert werden. Die REG hat beim Landkreis Harz die Planfeststellung für den Bau und Betrieb der Anlage beantragt. Die Initiative „Nein zur Deponie!“ kämpft gegen das Vorhaben.
Initiative „Nein zur Deponie“ war beim Umweltamt des Landkreises
Sie hat eine Online-Petition gestartet und fordert auf, Widerspruch gegen die Deponie-Pläne einzulegen. Wie auf einer Veranstaltung am Montagabend in Ermsleben, zu der Ortsbürgermeisterin Kristin Eichmann-Rank (CDU) eingeladen hatte, informiert wurde, haben Vertreter der Initiative die ersten Widerspruchsschreiben persönlich beim Landkreis Harz abgegeben.
„Wir waren schon beim Umweltamt - mit einem dicken Ordner“, sagte Mike Beyer, der zu den Vertretern der Initiative gehört. Die Auslegung der Planungsunterlagen sei abgeschlossen; mögliche Stellungnahmen könnten nun noch binnen zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist eingereicht werden. Wie angekündigt wurde, werden Vertreter der Initiative auch zur nächsten Sitzung des Kreistages fahren.
Wann der Landkreis von den Plänen für den Bau einer Deponie in Ballenstedt erfahren hat, blieb zunächst offen; ebenso ob er die Stadt hätte eher informieren können und müssen und warum die Stadt, als Informationsquelle mit einem Link ausgestattet, so kurzfristig um Stellungnahme gebeten wurde. Entsprechende Anfragen blieben bis Redaktionsschluss unbeantwortet. (mz)
