Mehr Geld für Schmalspurbahn: Kabinett Sachsen-Anhalt spricht über Rahmenvertrag der HSB mit Sachsen-Anhalt und Thüringen: Schmalspurbahn bekommt mehr Geld

Wernigerode - Die Finanzierung der Harzer Schmalspurbahnen GmbH (HSB) war neben der Koalitionskrise ein Thema bei der Beratung des Landeskabinetts von Sachsen-Anhalt am Dienstag in Magdeburg.

Auf den Tischen der Minister lag eine Mitteilungsvorlage von Verkehrsminister Thomas Webel (CDU), die die Überschrift „Unterrichtung über die Neuregelung der Finanzierung der Harzer Schmalspurbahnen GmbH“ trägt. Hintergrund: Seit 1994 wird die HSB von den Ländern Sachsen-Anhalt und Thüringen finanziell unterstützt.

Diesen vertraglich festgelegten Zahlungen fehlt laut der Vorlage aber eine „Dynamisierung“ - also eine eingebaute automatische Erhöhung. Dadurch, heißt es in der Vorlage, „konnten die sich mit den Jahren entwickelnden Kostensteigerungen in zunehmendem Maße nicht mehr durch Fahrgelderhöhungen oder kostensenkende Maßnahmen ausgeglichen werden.

Aktuell ist kein Spielraum für weitere Kosteneinsparungen und Einnahmeerhöhungen erkennbar.“ Durch neue Verträge mit den Ländern soll es nun mehr Kohle für die Dampfloks geben.

Im Vorfeld hatten die anderen Geldgeber der HSB - die Landkreise Harz und Nordhausen sowie Städte und Gemeinden der Region - die Bedingung der Länder für deren Engagement erfüllt: Sie haben ab 2020 zähneknirschend ihre Zahlungen verdoppelt.

1,54 Millionen Euro tragen die neun Gesellschafter seit diesem Jahr gemeinsam. 644.000 Euro davon übernimmt jetzt beispielsweise der Landkreis Harz, 92.000 die Stadt Quedlinburg.

Für diesen kräftigen Schluck aus der Pulle haben die Gesellschafter aber ihrerseits Forderungen gestellt. Sie wollen, dass die HSB einen Verkehrsvertrag mit dem Land schließt. In solch einem Abkommen werden die zu erbringenden Leistungen definiert.

Die Kommunen sprechen sich etwa für den ganzjährigen Einsatz von Dampfloks und die grundsätzliche Ausstattung mit einem Packwagen sowie barrierefreie Zugänge zu den Zügen aus.

Die Fahrpläne sollten mit anderen Anbietern abgestimmt werden, Veranstaltungen etabliert und leerstehende Bahnhöfe sowie das Bahndepot Gernrode wiederbelebt werden. Auch eine Abstimmung mit den Touristikern über Tarife sollte frühzeitig erfolgen.

Marcus Weise, der Bürgermeister der Stadt Harzgerode, die auch einer der HSB-Gesellschafter ist, sieht bei dem Unternehmen „ein großes Engagement, auf unsere Forderungen einzugehen“. So habe die HSB ein Zukunftskonzept erarbeitet, in dem die Wünsche der Kommunen Berücksichtigung fänden, sagte er der MZ.

Wenn der normale Fahrbetrieb nach Corona wieder aufgenommen werden könne, werde man sehen, wie es dieser Richtung weitergehe. Weise sehe jedenfalls „positive Tendenzen“.

Der neue Rahmenvertrag der HSB mit Sachsen-Anhalt und Thüringen, der die Finanzierung der Schmalspurbahnen durch die Länder regelt, soll am 1. Januar 2021 in Kraft treten, heißt es in der Kabinettsvorlage. Er gilt mindestens elf Jahre, kann also frühestens zum 31. Dezember 2031 gekündigt werden.

Darin heißt es in Paragraf 1: „Das Land Sachsen-Anhalt, der Freistaat Thüringen und die HSB sind übereingekommen, die Harzer Schmalspurbahnen als wichtigen Bestandteil der touristischen Attraktivität des Harzes sowie als kulturhistorisch bedeutendes technisches Denkmal zu erhalten.“

Und das lässt sich auch Sachsen-Anhalt einiges kosten: Das Land unterstützt ab diesem Jahr die Harzer Schmalspurbahnen mit mehr als fünf Millionen Euro jährlich, die beispielsweise in den Erhalt von Gleisen und Brücken sowie den Bau von Bahnübergängen fließen sollen.

Die entsprechende Finanzierungsvereinbarung hat eine Laufzeit bis Ende 2024, sie beläuft sich auf insgesamt 28 Millionen Euro. Im Gegenzug verpflichtete sich die HSB, im gleichen Zeitraum mindestens 19,8 Millionen Euro aus der eigenen Tasche für ihre Infrastruktur in Sachsen-Anhalt einzusetzen.

Weitere knapp 90 Millionen Euro überweist das Land nach gegenwärtigem Verhandlungsstand für die Transportleistungen, die die HSB in den nächsten 14 Jahren in Sachsen-Anhalt erbringt. Darüber soll am 1. Januar ein sogenannter Verkehrsvertrag in Kraft treten.

Er umfasst insgesamt rund eine halbe Million Zugkilometer im Jahr. Davon sollen gut 300.000 Kilometer mit Dampfzügen und knapp 200.000 mit Dieselzügen zurückgelegt werden. Dieses Leistungsvolumen entspricht in etwa dem heutigen Angebot.

Bei der HSB steht man jetzt schon in den Startlöchern für die Nach-Corona-Zeit. „Wir haben die Hoffnung“, sagt Sprecherin Heide Baumgärtner, „dass wir den Tourismus im Harz schnellstmöglich wieder hochfahren können.“ (mz)