AZV Ziethetal: Abwasserzweckverband Ziethetal: Ein finanzieller Rückschlag für die Gemeinde Osternienburger Land

Osternienburg - Die Auflösung des defizitären Abwasserzweckverbandes (AZV) Ziethetal trifft das Osternienburger Land besonders hart: Die Gemeinde muss voraussichtlich rund 1,1 Millionen Euro zahlen. Ein Schock.

„Es führt kein Weg dran vorbei“, sagte Bürgermeister Stefan Hemmerling (CDU) am Montag im Haupt- und Finanzausschuss. Dessen Mitglieder haben den Beschluss, den AZV aufzulösen, einstimmig mitgetragen.

Weil es nicht anders geht. Weil es keine vernünftige Alternative gibt. Weil der AZV Ziethetal weitere Verluste machen würde, die am Ende trotzdem von den Kommunen gedeckt werden müssen. Weil die Gemeinde die Abwasserbeseitigung nicht selbst übernehmen kann.

Dafür fehlen die notwendigen Anlagen, dafür fehlt das notwendige Personal. Der Haupt- und Finanzausschuss hat lediglich eine Empfehlung ausgesprochen. Am Ende entscheidet der Gemeinderat am 23. November.

Die Abwasserentsorgung der Gemeinden, die bislang zum AZV Ziethetal gehörten, soll künftig der Abwasserverband Köthen übernehmen.

Das geht allerdings nur, wenn die finanziellen Altlasten des AZV beglichen sind. Die belaufen sich auf 2,2 Millionen Euro. Das hat der Landesrechnungshof ermittelt. Die Schulden müssen von den Mitgliedskommunen beglichen werden. Eine davon ist das Osternienburger Land.

Der AZV Ziethetal kümmert sich insgesamt um die Abwasserentsorgung von 4 923 Einwohnern. Das macht bei einem Schuldenberg von 2,2 Millionen Euro 447 Euro pro Person. Auf den Bürger können die Schulden nicht abgewälzt werden. Die müssen die Kommunen zahlen.

Im Osternienburger Land gehören die Ortsteile Großpaschleben, Frenz, Mölz, Kleinpaschleben, Trinum, Zabitz, Thurau und Maxdorf mit 2 417 Einwohnern zum AZV Ziethetal. Deshalb muss die Gemeinde nun auch einen großen Teil der Schulden übernehmen.

Die Umlage von 1,1 Millionen Euro wird voraussichtlich 2018 fällig. Das Geld muss das Osternienburger Land nun im Haushalt berücksichtigen. Nach der gerichtlichen Auseinandersetzung vor vier Jahren mit den Solvay-Werken um ehemals werkseigene Häuser, die die Gemeinde rund 2,5 Millionen Euro gekostet hat, kommt auf das Osternienburger Land damit ein weiterer finanzieller Rückschlag zu.

2020 wollte die Gemeinde eigentlich einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Ein bislang durchaus erreichbares Ziel. Es rückt allerdings in weite Ferne, wenn die Gemeinde die Schulden in voller Höhe aufbringen muss.

Das Osternienburger Land hofft aber, dass das Land einen Teil davon übernimmt. Die Chancen dafür, das ist allen klar, sind nicht sonderlich hoch. Denn ein entsprechendes Programm ist schon vor Jahren ausgelaufen. Dietmar Krause (CDU), Mitglied des Ausschusses und zugleich des Landtages, will das Thema trotzdem beim Land ansprechen.

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses waren angesichts des erneuten Schuldenberges am Montag sichtlich betrübt, blieben aber auch realistisch. „Der Köthener Verband kann nicht für den Schlamassel im Ziethetal aufkommen“, sah Karl Baukuß (CDU) ein.

Man müsse alles dafür tun, damit wenigstens ein Teil der Kosten vom Land übernommen werde. Denn auch wenn die Bürger nicht direkt zur Kasse gebeten werden würden, treffe es diese am Ende doch. „Das Loch zu schließen, bedeutet woanders einzusparen“, merkte er an.

„Aus dieser Misere kommen wir bis 2030 nicht mehr raus“, befürchtete Karl Baukuß. Er sprach von einem hohen Preis für eine Rettungsaktion. „Das tut jedem weh.“ Nicht nur dem Osternienburger Land, sondern auch den anderen Gemeinden. Das Osternienburger Land aber hat es besonders hart getroffen. (mz)

Der Abwasserzweckverband Ziethetal entsorgt das Abwasser von insgesamt 4.923 Einwohnern in 16 Ortschaften des Landkreises Anhalt-Bitterfeld und des Salzlandkreises.

Die meisten Einwohner - nämlich 2.417 - leben im Osternienburger Land. Zum Vergleich: In der Stadt Bernburg sind es 1.168 Einwohner, in der Stadt Köthen 968, in der Stadt Südliches Anhalt 370.

Die Schulden von insgesamt 2,2 Millionen Euro müssen - je nach Zahl der betroffenen Einwohner - von den Kommunen beglichen werden. Die Hälfte entfällt auf das Osternienburger Land.

Der Stadtrat von Bernburg hat der Auflösung des Verbandes bereits zugestimmt - mit einer Enthaltung. In Osternienburg, Köthen und Südliches Anhalt steht die Entscheidung noch aus. (mz/sgr)