«Initiative Mitteldeutschland» «Initiative Mitteldeutschland»: CDU-Präsidien treffen sich am Samstag
Schkopau/dpa. - Die «Initiative Mitteldeutschland» war im August 2002 von denCDU-Länderchefs gegründet worden. Ziel ist es, Mitteldeutschland zueiner wettbewerbsstarken, sozial und ökologisch fortschrittlichenRegion im Herzen von Europa zu machen. In wichtigen Fragen, dieSchlüsselbereiche Ostdeutschlands betreffen, wollen sich die dreiRegierungen abstimmen, um mit einer Stimme zu sprechen. Aus Sicht derOpposition in den Ländern ist die Zusammenarbeit bislang ein Flop.
Im Rahmen der «Initiative Mitteldeutschland» wurde bislang einetiefere Zusammenarbeit der Länder im Strafvollzug beschlossen.Gleiches ist bei den statistischen Landesämtern und beim Brand- undKatastrophenschutz geplant. Ferner soll 2004 noch einLuftverkehrskonzept für Mitteldeutschland vorgelegt werden. Zudemlotet die Initiative Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit derLandesverwaltungen aus.
Aus Sicht der SPD in Sachsen-Anhalt mangelt es der «InitiativeMitteldeutschland» an greifbaren Ergebnissen. Wichtige Projekte seienbeerdigt worden, Einsparungen seien nicht in Sicht. Auch dieOpposition in Thüringen sieht die länderübergreifende Zusammenarbeitvor dem Aus.
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