Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt: Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt: Unterbringung könnte 100 Millionen Euro kosten

Magdeburg - Die Unterbringung von Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt könnte nach einer Schätzung aus der SPD dieses Jahr um die 100 Millionen Euro kosten. Dabei seien die Kosten von Kommune zu Kommune unterschiedlich, erläuterte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, am Mittwoch in Magdeburg. „Die Spanne ist da recht groß.“ Derzeit gebe es etwa 10 000 Asylbewerber im Land. Laut Erben ist es eine „Mär“, dass die Kommunen auf den Ausgaben sitzen bleiben. Im Landeshaushalt stünden 63 Millionen Euro bereit.

Die Zahl der Hilfesuchenden wächst. Im ersten Quartal wurden landesweit dreimal mehr Asylbewerber aufgenommen als noch im Vorjahreszeitraum. Von Januar bis März wurden 2867 Erstanträge auf Asyl gestellt, 931 waren es im ersten Quartal 2014. Wenn die Zahlen weiter nach oben schnellen, gibt es im vierten Quartal eine Finanzierungslücke.

„Unsere Zusage als Fraktion an die kommunale Familie lautet: Kostenerstattung für die Bewältigung aller gesetzlichen Vorgaben, trotz steigender Flüchtlings- und Asylbewerberzahlen“, erklärte CDU-Fraktionschef André Schröder. Keine Kommune solle eigene Vorhaben zurückstellen müssen, weil sie bei der schwierigen Aufgabe der Unterbringung und Betreuung Asylsuchender alleingelassen werde.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) gibt am Donnerstag im Landtag eine Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik ab. Haseloff hatte sich mehrfach für eine stärkere Willkommenskultur ausgesprochen. Seit dem Rücktritt des Bürgermeisters von Tröglitz und dem Brandanschlag auf künftige Wohnungen für Flüchtlinge wird das Thema viel diskutiert.

Die Länder können beim Thema Kosten generell auf Geld aus Berlin hoffen: Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat vorgeschlagen, dass der Bund dafür künftig komplett aufkommt. (dpa)