Bußgelder in Sachsen-Anhalt Bußgelder in Sachsen-Anhalt: Naumburg ist die Knöllchen-Hauptstadt
Magdeburg/MZ. - "Bußgelder sind dafür da, die Ordnung aufrecht zu erhalten", erklärt Kirsten Wilke, Ordnungsamtsleiterin in Naumburg. Demnach geht es in ihrer Stadt so ordentlich zu wie nirgends sonst in Sachsen-Anhalt: Naumburg ist Knöllchen-Hauptstadt, dort wurden 2006 pro Einwohner 12,17 Euro Verwarn- und Bußgelder eingenommen. Im Landesschnitt waren es nur 4,77 Euro.
Im Unterschied zu vielen anderen Städten führt Naumburg Geschwindigkeits-Kontrollen mit einer mobilen Blitzanlage durch - und habe entsprechend höhere Einnahmen, so Wilke. Der zweite Grund für die Spitzenposition: "Wir sind rigoroser als andere." Mit Buß- und Verwarngeldern werden auch Verstöße gegen Bestimmungen zu Wohngeld, Bafög oder Bauvorschriften geahndet. Die meisten Knöllchen gibt es aber im Straßenverkehr. Beispiel Naumburg: von 360 000 Euro Bußgeldern gehen 241 000 Euro auf Falschparken oder Überziehen der Parkzeit zurück, fast 93 000 Euro auf zu schnelles Fahren.
Die Bußgelder der Kommunen im Land insgesamt sanken von 2004 bis 2006 um über 530 000 Euro. Aber während die Einnahmen der Kreise und Gemeinden zurückgingen, legten die drei Großstädte gegen den Trend um insgesamt etwa 166 000 Euro zu, fast vier Prozent. "Insgesamt sind kleinere Städte beim Parken großzügiger", sagt Jürgen Leindecker vom Städte- und Gemeindebund, "sie wollen so mehr Bürger in die Innenstädte locken. Großstädte haben das nicht nötig." Die Großstädte seien beim Thema Parken strenger und hätten Parkzonen und -zeiten noch ausgeweitet. Das sei aber eine Maßnahme, um Ordnung zu schaffen, "niemand saniert mit Bußgeldern seinen Haushalt", so Leindecker. Die landesweiten Zahlen für 2007 liegen erst im März vor. Naumburgs Spitzenplatz könnte dann allerdings in Gefahr geraten. Laut Amtsleiterin Wilke hat allein die mobile Radarfalle im vergangenen Jahr statt kalkulierter 88 000 Euro nur 75 500 Euro eingebracht. "Viele kannten unseren Pkw mit dem Blitzgerät mittlerweile", so Wilke. 2008 rechnet sie aber wieder mit mehr Bußgeld. "Wir haben jetzt nämlich einen neuen Wagen."
