Bundesländer: Bundesländer: Thüringer würden mit Nachbarland fusionieren

Erfurt/dpa. - Fast zwei Drittel der Thüringer befürworteneiner Studie zufolge die Fusion mit einem Nachbarland, wenn derFreistaat dadurch Geld spart. Zugleich aber verstehen sich wiederdeutlich mehr Menschen als echte Thüringer und identifizieren sichmit ihrem Land. Das geht aus dem am Dienstag in Erfurt vorgestellten«Thüringen-Monitor» hervor. Während die wirtschaftliche Lage imFreistaat von so vielen Menschen positiv eingeschätzt wird wie seitmehr als zehn Jahren nicht, bleibt das Vertrauen in dieLandesregierung gering.

60 Prozent der 1000 befragten Thüringer schätzen diewirtschaftliche Lage des Freistaates der Studie zufolge als sehr gutoder gut ein. Das sind dreimal so viele wie noch 2004. Dennochübertreffe der Schuldenstand des Freistaates seit 1998 dieGesamthaushaltseinnahmen, erklärte der Jenaer Politologe KarlSchmitt.

Rund 72 Prozent Befragten befürworten daher eine Ausgabenkürzung,um den hohen Schuldenstand und sinkende Einnahmen des Freistaatesauszugleichen. Zehn Prozent sind der Studie zufolge für höhereSteuern. Mehr als die Hälfte der Befragten stimmten der Umfragezufolge auch der Verankerung einer Schuldenbremse in der Verfassungvöllig oder überwiegend zu.

Sparen würden die Thüringer vor allem bei den Flugplätzen, derDorferneuerung, bei Ausgaben für Sport und Theater sowie derWirtschaftsförderung. Die Ausgaben Bildung und die Polizei dagegensollen weitgehend unangetastet bleiben.

Eine Gebietsreform - also die Zusammenlegung mit dem Nachbarkreis- könnten sich rund 78 Prozent der Thüringer als Sparmaßnahmevorstellen. Danach allein dürfe jetzt aber nicht die Politik desFreistaates ausgerichtet werden, mahnte CDU-Bauminister ChristianCarius. Vize-Ministerpräsident Christoph Matschie (SPD) dagegenerklärte, der «Thüringen-Monitor» bestätige die Notwendigkeit einerbaldigen Gebietsreform.

«Die Tatsache, dass sich die 78 Prozent der Befragten dafüraussprechen, zeigt, dass die Thüringer in dieser Frage schon vielweiter sind als viele in der CDU.» Spätestens 2018 solle Thüringeneine zukunftsfähige Struktur haben.

Der Studie zufolge sind Menschen mit höherer Bildung generell eherzu Ausgabenkürzungen bereit. Hier sind allerdings deutlichunterschiedliche Schwerpunkte zu beobachten: So würden Befragte mitAbitur eher bei der Polizei, dem Straßenbau, der Wirtschaftsförderungoder dem Städtebau streichen. Thüringern ohne Abitur sind dagegen dieHochschulen sowie die Theater und Orchester nicht so wichtig.

Einen ausgeglichenen Haushalt erreiche Thüringen nicht alleindurch Sparen, mahnte die stellvertretende Vorsitzende derLinksfraktion, Martina Renner, an. Die Einnahmeseite - die Steuernalso - werde in der Studie «brüsk abgebügelt».

Für die Umfrage der «Forschungsgruppe Wahlen» wurden die Antwortenvon 1000 wahlberechtigten Thüringern ausgewertet. Am Donnerstag willMinisterpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) eineRegierungserklärung zu den Ergebnissen abgeben.