Bundesländer: Bundesländer: Regierungschefs beraten künftige Zusammenarbeit

Gera/dpa. - Die Ministerpräsidenten der drei CDU-regierten Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben am Donnerstag in Gera ihre Beratungen zur künftigen verstärkten Zusammenarbeit begonnen. «Sie tagen zunächst hinter verschlossenen Türen», sagte Thüringens Regierungssprecher Uwe Spindeldreier. Am Freitag wollen die Regierungschefs Georg Milbradt, Wolfgang Böhmer und Bernhard Vogel auf einer Pressekonferenz die Ergebnisse präsentieren.

Die Länderchefs wollen über die Verwaltungskooperation und die Zusammenlegung von Behörden debattieren. Auch die Themen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik sowie Reformvorstellungen innerhalb der Union sollen diskutiert werden. Ein weiterer Punkt ist die Verkehrsplanung.

Die verstärkte Zusammenarbeit soll nach Ansicht der Länder aber nicht auf eine Fusion hinauslaufen. Vielmehr könnten Behörden zusammengelegt werden. Die drei Ministerpräsidenten hatten im Dezember 2002 die Statistischen Landesämter, die Obergerichte, Bergbauämter und die Aus- und Weiterbildung von Verwaltung als Beispiele genannt.