Ab Montag: Ab Montag: Sachsen kündigt erste Corona-Lockerungen an

Dresden - Sachsen hat für kommende Woche erste Lockerungen von Corona-Einschränkungen angekündigt. Sie betreffen Grundschulen und Kitas sowie den Einzelhandel. So sollen Kindertagesstätten und Grundschulen von Montag an in einem eingeschränkten Betrieb wieder öffnen. Für Grundschüler werde die Schulbesuchspflicht vorerst aufgehoben, sagte Kultusminister Christian Piwarz (CDU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung. Eltern könnten selbst entscheiden, ob sie ihre Kinder zur Schule schicken. Im Interesse der Kinder und auch der Familien habe man sich zu diesem Schritt entschlossen.

Eingeschränkter Regelbetrieb für Grundschulen und Kitas bedeutet die strikte Trennung von Gruppen und Klassen mit festen Bezugspersonen. „Die Kinder sollen auch außerhalb der Gruppen- und Klassenräume auf dem Gelände der Einrichtung nicht aufeinandertreffen“, hieß es. Eine entsprechende Regelung gab es bereits beim Lockdown im Frühjahr 2020.

Die Hygienemaßstäbe würden weiter hochgehalten, betonte Piwarz. An Eltern von Kita-Kindern erging der Appell, auf eine Betreuung zu verzichten, wenn man nicht unbedingt darauf angewiesen ist. Die Regelung zur Öffnung soll sachsenweit gelten - auch für Landkreise, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz derzeit noch bei über 100 liegt. Man habe die Hoffnung, dass auch dort die Zahl der Neuinfektionen in den nächsten zwei bis drei Wochen unter diesen Wert sinken. Sollte das nicht der Fall sein oder die Zahl sogar wieder steigen, werde man Einrichtungen auch wieder schließen müssen.

Zudem will Sachsen will ab kommender Woche den Bestell- und Abholservice „Click and Collect“ erlauben. Der Freistaat war das einzige Bundesland, in dem dieser Service bisher nicht gestattet war. Kunden können so Waren per Telefon oder Internet bestellen und sie dann in den Geschäften abholen.

Man sei in den letzten Wochen gezwungen gewesen, auf diese Regelung zu verzichten, sagte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) mit Blick auf die hohen Inzidenzzahlen Ende 2020 und Anfang dieses Jahres. Jetzt könne man es verantworten. Dennoch gelte es Regeln zu beachten. Es dürfe zu keinen Menschenansammlungen vor Geschäften kommen. Die Läden müssten das regeln, indem sie etwa Zeitfenster zur Abholung einrichten. Das Bezahlen mit Kreditkarte soll die Regel sein.

Dulig und Piwarz wollten sich nicht im Detail zur Arbeit an einem Stufenplan für weitere Lockerungen äußern. Man ringe „aktiv um einen Plan, wie wir zu einer neuen Normalität, zu mehr Freiheiten kommen“, auch wenn man mit dem Virus in den kommenden Monaten leben muss, sagte Dulig: „Wir merken natürlich auch, wie die Stimmung im Land ist. Die Stimmung wird nicht besser, ganz im Gegenteil. Die Aggression nimmt auch zu.“ Umso wichtiger sei es, beieinander zu bleiben und Vorschläge aus der Bevölkerung ernst- und aufzunehmen.

Beide Minister äußerten sich zu der Frage, ob Sachsen eine bundesweite Verlängerung des Lockdowns mittragen wird. Man sei daran interessiert, bundesweit einen möglichst einheitlichen Weg zu gehen, sagte Dulig. Andernfalls gerate man in Erklärungsnot, warum es in den Ländern zu unterschiedlichen Entscheidungen kommt. Eine hundertprozentige Übereinstimmung könne es aber nicht geben, weil auch die Entwicklungen regional verschieden sind. „Ja, wir wollen den Gleichschritt“, erklärte Dulig. Man müsse aber in Sachsen selbst entscheiden, in welcher Form das umgesetzt wird.

„Es wird jetzt sicherlich nicht in eine Öffnungsorgie übergegangen“, betonte Piwarz und versprach Augenmaß. Die Entscheidungen, was noch möglich ist, sei auch von der Konferenz der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch abhängig. (dpa)