Finanzplanung in Osterfeld: Warum die Osterfelder nicht mehr wissen, wo sie sparen sollen

Osterfeld/MZ. - Zwar weist der aktuelle Haushaltsplan für die Stadt Osterfeld für dieses Jahr einen Überschuss von rund 156.000 Euro aus. Doch in den kommenden drei Planjahren kommt es für die Stadt eher dicke. Zwischen 2025 und 2027 erwarten die Haushaltsplaner ein Finanzdefizit, das sich von anfangs etwa 326.000 Euro auf bis zu mehr als einer halben Million Euro erhöht. Deshalb muss die Stadt sparen. Das heißt, sie muss das Konsolidierungskonzept, das sie seit 2015 hat und das in diesem Jahr ausläuft, fortführen.

Entsprechend war das Konzept Gegenstand der jüngsten Stadtratssitzung am Donnerstagabend. Doch neue Einsparmaßnahmen sucht man in dem Konzept vergeblich, denn schnell war man sich einig: „Wir sind am Ende unserer Bemühungen, ich wüsste nicht, wo wir noch etwas einsparen sollen. Einsparungen können nur weniger Kreis- und VG-Umlage bringen“, brachte es Jürgen Sachtler, Chef der SPD-Fraktion, auf den Punkt. „Wir sind am Limit. Die Stadt muss doch noch am Leben erhalten werden“, pflichtete Bürgermeister Hans-Peter Binder (parteilos) ihm bei. Und auch Kornelia Linke und Michael Girke von der Fraktion Freie Wählergemeinschaft machten deutlich, dass es so nicht weitergehen könne und man den Bürger schon genug belasten würde.

So hatten die Stadträte bereits im vergangenen Jahr höhere Hundesteuern beschlossen, die ab diesem Jahr gelten. Zudem wurde die Gewerbesteuer angehoben und auch die Eintrittspreise im Bad bereits im vergangenen Jahr erhöht. Auch Grundstücke aus städtischem Besitz seien verkauft worden, doch mittlerweile gäbe es bis auf das Unterdorf 7 in Goldschau kaum mehr Grundstücke, die in nächster Zeit verkauft werden könnten.

Im Klartext bedeutet das, dass trotz Beibehaltung aller Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes der dort prognostizierte Einspareffekt von 660.000 Euro nur teilweise erreicht werden kann. Gründe dafür sind unter anderen die stark gestiegenen Kosten für Energie für die Straßenbeleuchtung. Wobei zwar viele Bereiche bereits auf LED umgerüstet sind, aber der weitere LED-Ausbau durch den Energieversorger nicht wie geplant vorangeht. Ebenso negativ für das Konsolidierungsziel wirkt sich die vor gut einem Monat erforderliche Dachreparatur am Vereinshaus aus, die mit 15.000 Euro zu Buche schlägt.

Trotz der negativen Aussichten stimmten die Räte letztlich mehrheitlich sowohl dem Konzept als auch dem Haushaltsplan zu.