Stadtrat Straßenausbaubeiträge in Zeitz: Ja, Nein und Widerspruch
In der Sitzung des Stadtrates Zeitz ging es noch einmal um die Straßenausbaubeiträge. Warum die knappe Ablehnung in fünf Fällen am Ende gar nichts bringt.
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Zeitz/MZ - Stadtratsvorsitzender Ulf Altmann (CDU) verkündete jeweils das Abstimmungsergebnis und fügte fünfmal an: „Hier muss der Oberbürgermeister in Widerspruch gehen.“ Fünf von den sechs Vorlagen zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen sind in der Sitzung des Stadtrates am Donnerstagabend - meist mit einer oder zwei Stimmen Mehrheit - abgelehnt worden. Lediglich für die Gleinaer Straße gab es, auch hier mit zwei Stimmen, Zustimmung. Altmann hatte eingangs noch einmal deutlich gemacht, dass der Stadtrat eigentlich überhaupt nicht ablehnen könne. „Es gab einen Stichtag. Und wir sind als Kommune in Konsolidierung verpflichtet, die Einnahmen zu erzielen.“ Letztendlich laufe es dann bei den abgelehnten Punkten auf den Widerspruch des Oberbürgermeisters hinaus. Wird dann nochmals abgelehnt, muss es am Ende die Kommunalaufsicht durchsetzen.
