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Große Mehrheit

Große Mehrheit: Stadtrat in Zeitz beschließt Haushalt

Zeitz - Mehrere Anträge werden zusätzlich abgestimmt. Kommunalaufsicht muss den Plan noch genehmigen.

Von Angelika Andräs 19.11.2018, 17:51
Im Stadtrat von Zeitz geht es um den Haushalt.
Im Stadtrat von Zeitz geht es um den Haushalt. imago stock&people

Die Stadt Zeitz hat einen beschlossenen Haushalt für das Jahr 2019. Nach gut einer Stunde konstruktiver Diskussion stimmte der Stadtrat am Montagabend mit großer Mehrheit sowohl dem Haushaltsplan als auch dem Haushaltskonsolidierungskonzept bis 2026 zu, um vor allem geplante Investitionen nicht zu gefährden. Die Kommunalaufsicht muss allerdings den beschlossenen Haushalt noch genehmigen.

Einige zusätzliche Anträge der Fraktionen ALL/AfD und SPD sowie der Freien Wähler waren zuvor noch abgestimmt worden. Unter anderem fand ein Antrag Zustimmung, dem Kreativitätszentrum 3.000 Euro mehr Zuschuss zu den Personalkosten zu zahlen.

Die Deckung soll aus dem Punkt Stadtfeste erfolgen. Sowohl Oberbürgermeister Christian Thieme (CDU), als auch Stadträte hatten angemahnt, den Beschluss nicht zu fassen, weil der die Genehmigung des Haushalts gefährden könnte. „Es handelt sich hier um den Bereich freiwillige Aufgaben“, so Thieme, „diese Ausgabe lässt sich vermutlich nicht als unabweisbar begründen.“

So mussten aus dem Haushaltsplan bereits relativ geringe Summen für die Ausstattung von Sportstätten und den Nachkauf defekter Sportgeräte  -  hier 1.700 Euro - sowie für das touristische Leitsystem in Zeitz auf Hinweis der Kommunalaufsicht gestrichen werden, da auch hier die Unabweisbarkeit nicht hinreichend begründet werden konnte. (mz)