Bundeswehr-Projekt im Burgenlandkreis: Bundeswehr-Projekt im Burgenlandkreis: Keine Genehmigung für Schießanlage im Zeitzer Forst

Breitenbach/Naumburg/MZ - Die Bürgerinitiative „Kein Schuss im Zeitzer Forst“ kann sich freuen, dass ihr Motto erhört wurde. Denn auf absehbare Zeit wird es - zumindest in der neu geplanten großen Schießanlage - keinen Schuss im Zeitzer Forst geben. Landrat Harri Reiche (parteilos) hat einen Schlussstrich unter das sich seit fast drei Jahren hinziehende Verfahren gezogen, wie er am Montag gegenüber der MZ sagte. In der Sitzung des Kreisausschusses informierte er am Abend die Kreistagsfraktionen darüber.

Verwaltungstechnisch heißt das, „die Genehmigung des Landkreises vom 11. Januar 2011 wird zurückgenommen“, erklärte der Landrat. Damit reagiert die Kreisverwaltung nicht zuletzt darauf, dass bis zum Montag die Unterlagen der Bundeswehr für das Genehmigungsverfahren nicht vollständig beim Kreis vorliegen. „Erst in der letzte Woche kamen wieder Schreiben, dass etwas noch nicht zur Verfügung steht“, so Reiche, der bereits im Sommer der Bundeswehr eine Frist bis Ende September gesetzt hatte. Doch auch den Spielraum danach hatten die Antragsteller nicht genutzt, so dass nun das Ende des Verfahrens verkündet wurde.

Wie es weitergeht, ist offen. Der Bundeswehr steht als eine Variante der Klageweg vor den Verwaltungsgerichten offen. Eine andere Möglichkeit wäre, ein komplett neues Verfahren zu beginnen.

Gegen den ursprünglichen Genehmigungsbescheid vom Januar 2011 hatten der Naturschutzbund Deutschland (NABU) sowie Privatpersonen Widerspruch eingelegt. In der Folge hatte sich das Landesverwaltungsamt eingeschaltet, der Landkreis musste das Verfahren überprüfen. Im Sommer 2012 kam Reiche zu dem Schluss, die Genehmigung auf Eis zu legen. Die Bundeswehr bekam die Chance, bis Ende März 2013 neue Gutachten zum umstrittenen Schall- und Naturschutz einzureichen. Seither waren immer wieder neue Fristen gesetzt worden, die laut Reiche aber nie eingehalten wurden.

Welche Auswirkungen die jetzige Entscheidung auf die weiteren Gespräche für eine Betretungsvereinbarung im Zeitzer Forst hat, bleibt abzuwarten. Das Übungsgelände, das nicht betreten werden darf, besteht ja fort. „Das sind zwei verschiedene Dinge“, so Reiche. Er werde aber weiter das Gespräch suchen. Seit Jahren wird nach einem Weg gesucht, dass Spaziergänger außerhalb der Übungszeiten Teile des Geländes nutzen dürfen.