Stadtrat Wittenberg

Stadtrat Wittenberg: Fast die Hälfte sind Neulinge

Wittenberg - Frisch zusammengesetzt verabschiedet sich das Gremium in die Ferien.

Von Irina Steinmann 03.07.2019, 12:19

In erstaunlicher Harmonie hat sich am Montagabend der neue Stadtrat von Wittenberg zusammengefunden. Abgesehen von der halbstündigen Verzögerung, zu der der Zwischenfall im Kreistag geführt hatte, lief alles wie am Schnürchen.

Und mehr noch als der Umstand, dass Franziska Buse (CDU) komplett konkurrenzlos zur Ratsvorsitzenden wiedergewählt wurde, zeigte die Wahl von Buses Stellvertretern, dass das Gremium gewillt ist, „der Stadt Bestes zu suchen“, wie es Horst Dübner (Linke) unter Berufung auf Melanchthon als Aufforderung formulierte.

Dübner hatte als ältestes anwesendes Mitglied - Eckhard Naumann (SPD) fehlte entschuldigt - und damit vorübergehender Sitzungsleiter jedem einzelnen Stadtrat, jeder einzelnen Stadträtin die „Verpflichtung auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten“ abgenommen. Fast die Hälfte (18) der 40 Volksvertreter sind Neulinge.

Zwei Drittel für AfD-Frau

Als kleine Sensation darf gelten, dass - anders als im Bundestag, wo man sich damit bekanntlich sehr schwertut - auch die AfD-Kandidatin ohne jedes politische Gerangel auf dem Podium neben Buse und deren erstem Stellvertreter Richard Thomas (Freie Wähler) Platz nehmen darf: Immerhin 26 Stimmen, das waren zwei Drittel der möglichen, entfielen auf Anne Grünschneder.

Die junge Frau, eigenem Bekunden zufolge Wittenbergerin seit drei und AfD-Mitglied seit anderthalb Jahren, setzte sich bei der Wahl um den zweiten Stellvertreterposten gegen Linken-Urgestein Uwe Loos durch. Es sei ihr eine „unglaubliche Ehre“, hatte Grünschneder bei ihrer kurzen Vorstellung vor der Abstimmung gesagt, welche wie auch die anderen in geheimer Wahl stattfand.

Richter baut weiter

Neben den bereits bekannten neuen Fraktionschefs - Volker Scheurell führt die durch einen AdB-Mann verstärkte AfD-Fraktion, Reinhild Hugenroth die zweiköpfigen Grünen; bei CDU, SPD, Linker und Freien Wählern ändert sich mit Bettina Lange, Reinhard Rauschning, Horst Dübner und Stefan Kretschmar nichts - steht nun auch fest, wer die Ausschüsse des Stadtrats leiten wird.

Als stärkste Partei sicherte sich die CDU im ihr zustehenden Erstzugriff den Bauausschuss, der damit wie bisher von Joachim Richter geleitet wird. Der Kulturausschuss fällt an die AfD, die im Losverfahren gegen die gleich starken Freien Wähler den Längeren gezogen hatte, und wird von Dirk Hoffmann geführt.

Die Freien Wähler kümmern sich um die Finanzen, Ausschussvorsitzender ist Klaus Eckert, während der Haupt- und Wirtschaftsausschuss wie üblich in der Hand des Oberbürgermeisters bleibt.

Geänderte Sitzordnung

Einstimmig machte das frisch formierte Gremium den Weg frei für seine notwendige neue Geschäftsordnung, deren Details zu einem späteren Zeitpunkt behandelt werden sollen.

Wie teils bereits berichtet geht es hier unter anderem um die Einwohnerfragestunde, eine „Redezeittabelle“ - und die Live-Übertragung der Sitzungen, wie sie die Grünen fordern.

Deren Fraktion wird übrigens nach Mehrheitsbeschluss auf Vorschlag der Freien Wähler nicht auf der Hinterbank Platz nehmen sondern neben der CDU. Man benötige die hinteren Plätze für eventuelle Gastbesuche der Ortsbürgermeister, hatten die Freien Wähler argumentiert und die Grünen damit sichtlich ein bisschen überrumpelt.

Jetzt ist erst mal Sommerpause, die erste reguläre Sitzung findet im September statt.

Auch in Schmilkendorf und Straach

Mit zwei weiteren Ortschaftsratssitzungen werden die konstituierenden Sitzungen in Wittenbergs Ortschaften auch am Donnerstag, 4. Juli, fortgesetzt. In Schmilkendorf kommen die neu gewählten Vertreter um 18 Uhr im Gemeindehaus zusammen, in Straach um 19 Uhr im Versammlungsraum der Freiwilligen Feuerwehr. In den öffentlichen Beratungen werden unter anderem die Bürgermeister und deren Stellvertreter gewählt.

Konstituierende Sitzungen gab es bereits am Dienstag in Apollensdorf und Abtsdorf, am heutigen Mittwoch tagen Pratau und Seegrehna.

(mz)