Stadtrat in Wittenberg

Stadtrat in Wittenberg: Testen lassen vor der Sitzung

Wittenberg - Der ersten Präsenzveranstaltung des Wittenberger Stadtrates geht ein Corona-Abstrich voraus. Die Tagesordnung ist lang. Was am Mittwochnachmittag wichtig wird.

Von Irina Steinmann 10.03.2021, 11:54

Erstmals in diesem Jahr und nach knapp dreimonatiger Pause kommt am heutigen Mittwoch der Wittenberger Stadtrat zusammen (16 Uhr, Stadthaus).

Die Sitzung findet als Präsenzveranstaltung statt und ist diesmal mit einem Vorspiel verbunden: Angesichts der nach wie vor bestehenden Pandemiesituation mit zuletzt sogar wieder steigenden Inzidenzzahlen haben die Stadträte die Möglichkeit, sich vorab auf Corona testen zu lassen. Dies soll laut Oberbürgermeister Torsten Zugehör (parteilos) ab 14 Uhr im Senioren- und Pflegezentrum Am Lerchenberg geschehen; zuvor sind dort auch die an der Sitzung beteiligten Verwaltungsmitarbeiter an der Reihe.

Zwei ursprünglich vorgesehene wichtige Themen sind von der umfangreichen Tagesordnung verschwunden: der Neuzuschnitt der Grundschulbereiche und die Straßenausbaubeiträge für den Mochauer Weg. Beide sollen nämlich vor einer Entscheidung weiter in den entsprechenden Fachausschüssen behandelt werden.

Ein thematisches Schwergewicht dieser Sitzung könnte dagegen das „Urbane Gebiet“ in Piesteritz werden. Anwohner des direkt östlich des SKW-Werkszauns beginnenden Bereichs fürchten wie berichtet durch die planerische Umwidmung einen Wertverlust ihrer Grundstücke. Die Verwaltung nimmt dagegen für sich in Anspruch, auf diese Weise Rechtssicherheit für alle schaffen zu wollen.

Formal wird über den Vorentwurf des Bebauungsplans W17 entschieden. Ein weiterer Bebauungsplan steht mit dem „Auenpark“ (O9) auf der Tagesordnung, hier geht es um den Aufstellungsbeschluss, der das Terrain an der Elbe für Erholungszwecke erschließen soll, unter Berücksichtigung von Naturschutzauflagen und auch unabhängig von einer Landesgartenschau.

Finanziell geht es unter anderem um den sogenannten Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises über den Wittenberger Doppelhaushalt 2021/2022 - die Kommunalaufsicht hat ihr vorläufiges Ja wie berichtet von einer Senkung des geplanten Liquiditätskreditvolumens abhängig gemacht.

Auch die Entscheidung über die Annahme der 650.000-Euro-Spende von SKW steht heute an. Im Mittelpunkt der Personalien steht die Neubesetzung der Schiedsstelle, nachdem ein Mitglied vorfristig ausgeschieden war. Sieben Bewerber - sämtlich Männer - stehen zur Wahl. Wie berichtet soll die außergerichtliche Einigungsstelle bei der Gelegenheit zudem von bisher zwei auf drei Schiedsleute erweitert werden.

Ein ganzes Bündel von Anträgen seitens einzelner Fraktionen steht ebenfalls auf der Tagesordnung. Bereits ausführlich berichtet wurde über das Ansinnen der AfD, das Kunstwerk auf dem Bunkerberg zu schleifen, den vom Kulturausschuss unterstützten Antrag der Linken für eine sichere Zukunft des Hauses der Geschichte und die seitens der SPD gewünschte angemessene Würdigung des 500. Todestages von Friedrich dem Weisen 1525, die ebenfalls bereits den Kulturausschuss passiert hat.

Erstmals im Stadtrat aufgerufen werden diese Themen zweier kleinerer Fraktionen: Die Grünen/Die Partei drängt in die Aufsichtsräte, beansprucht wird dabei je ein Sitz bei Wiwog, Stadtwerken und Kommunalaufsicht. Die Begründung will Fraktionschefin Reinhild Hugenroth, wie dem Antrag zu entnehmen ist, mündlich nachliefern, wobei im Fall Stadtwerke ein formaler Anspruch angedeutet wird.

Und die Fraktion AdB/Hoffmann? Sie schlägt nun Tempo 30 für Teile von Dessauer und Pestalozzi-Straße in Piesteritz vor. (mz)