SPD-Europaabgeordneter: SPD-Europaabgeordneter: Arne Lietz fordert Ossis für Brüssel

Wittenberg - Der Wittenberger Europaparlamentarier Arne Lietz (SPD) hat es am Wochenende in die überregionalen Medien geschafft. Er fordert: Ossis für Brüssel!

Der Politiker, der das nicht so salopp formuliert hat, findet diese Schlagezeilen am Sonntag im MZ-Gespräch trotzdem „okay“. Die öffentliche Mahnung richtet sich dabei an die eigene Parteispitze. „Ich habe einen sehr positiven Zuspruch erhalten“, so Lietz, der am Sonntag auf den SPD-Parteitag in Wiesbaden von den Genossen oft angesprochen wird.

Es geht konkret um sichere Listenplätze für ostdeutsche Kandidaten bei der nächsten Europawahl. „Das ist eine Grundsatzfrage, die parteipolitisch entschieden werden muss. Das darf nicht dem Zufall überlassen werden“, so der Wittenberger.

„Vor dem Hintergrund der großen Bedeutung europäischer Fonds für die ostdeutschen Bundesländer und der oftmals großen Unkenntnis über Europa, die hier herrscht, wäre es fatal, wenn keine Abgeordneten aus den neuen Ländern mehr im Europaparlament vertreten wären“, so Lietz. Bei den Europawahlen 2014 standen die ostdeutschen SPD-Kandidaten weit hinten auf der bundesweiten Liste.

Der erste rangierte auf Platz 22. Lietz - 2014 nachträglich zum Spitzenkandidaten Sachsen-Anhalts gekürt - hatte Rang 24 inne. Damals war das kein Problem, da die SPD ein gutes Ergebnis erzielte: 27,3 Prozent. Angesichts der aktuellen eher dürftigen Umfragewerte der SPD könnte es nun tatsächlich bei ähnlichen Platzierungen womöglich gar kein ostdeutscher Abgeordnete mehr ins Europaparlament schaffen.

Der 40-jährige Lietz betont die „Brückenfunktion“ der ostdeutschen Abgeordneten zu den Kollegen aus Ländern wie Polen oder Ungarn, deren Regierungen sich immer weiter von der Europäischen Union entfernen.

Ostdeutsche Sozialdemokraten haben es bei der Listenaufstellung schon traditionell sehr schwer, da nur etwa fünf Prozent der SPD-Mitglieder aus den neuen Ländern stammen. Zuletzt hat es im Osten Unmut gegeben, weil der neuen Bundesregierung neben Kanzlerin Angela Merkle (CDU) nur eine weitere Ostdeutsche angehört.

Die SPD wird ihre Liste Ende des Jahres beschließen. (mz)