Piesteritz im Stadtrat: Piesteritz im Stadtrat: Auf Wiedersehen im Hauptausschuss!

Wittenberg - Dass er sich nicht länglich mit der Angelegenheit befasst hätte, wird man dem Wittenberger Stadtrat nicht vorwerfen können. Nach knapp anderthalb Stunden stand dann allerdings nur fest, dass es an diesem Abend keine Entscheidung geben würde: Sowohl der grundsätzliche CDU-Antrag zur Neugliederung der städtischen Ortschaften als auch die Anträge von Stadtrat Heiner List (AdB) zu Piesteritz und Kleinwittenberg wurden auf der Sitzung am Mittwoch zur weiteren Behandlung in den Hauptausschuss verwiesen.

Ziel ist nun, über die Bildung dieser beiden neuen Ortschaften im Mai im Stadtrat zu entscheiden. Deutlich wurde bei der Abstimmung über die insgesamt vier List-Anträge allerdings bereits, dass eine Ortschaft Piesteritz (+Rothemark) im Rat mehr Freunde hat als Kleinwittenberg (+Wittenberg West), letzteres Gebilde erhielt immerhin fünf Nein-Stimmen, während sich der Stadtrat im Fall Piesteritz offenbar an sein altes Pro-Votum von vor zehn Jahren gebunden fühlte und der Behandlung im Hauptausschuss einstimmig zustimmte.

„Das damals gegebene Ja ist auch heute ein Ja“, fasste Linke-Fraktionschef Horst den grundsätzlichen Tenor im Plenum zusammen, allerdings sind im Detail noch diverse Fragen zu klären, was nun im Ausschuss geschehen soll. Stimmen wie etwa Frank Neumann (CDU), der eine „Zustimmung jetzt“ forderte und sich damit etwa auch gegen seine Fraktionskollegin Insa Christiane Hennen stellte, blieben in der Minderheit.

Es handele sich um ein „schwieriges Thema“, das andererseits aber „zeitnah“ zu entscheiden sei, so Stefan Kretschmar (Freie Wähler), also nicht erst im Zusammenhang mit einer möglichen Neugliederung der anderen Wittenberger Ortschaften.

Neben der Korrektur kleinerer Fehlerchen im List-Antrag (die sonst automatisch Bestandteil der zu ändernden Hauptsatzung würden) geht es, wie Stadt-Justiziar André Seidig ausführte, bei den vorab zu klärenden Frage insbesondere um die Höhe des Ortsbudgets, das Piesteritz und Kleinwittenberg dann zustehen würde. Verteilt wird ein fester Betrag - kommen zwei neue hinzu, bekämen die bisherigen Ortschaften - die zudem ihren Anteil für 2019 teils schon verplant hätten - automatisch weniger.

„Das Geld kann auch woanders herkommen“, stellte Seidig theoretisch noch eine andere Quelle in Aussicht, dies sei allerdings vorab zu klären. Am Ende stimmte deshalb auch Antragsteller List der Vorbehandlung im Hauptausschuss zu, der sein Anliegen pro Piesteritz und Kleinwittenberg zudem mit der Übergabe einer Liste mit etwa 200 Bürgerunterschriften an die Sitzungsleitung flankiert hatte.

Ungleich schwerer hatten sich zuvor sämtliche Beteiligten mit dem CDU-Antrag getan. Hier spielte unüberhörbar der begonnene Wahlkampf eine Rolle, allerdings erscheint auch ungeachtet dessen die Frage legitim, ob ein Projekt, das die Verwaltung bereits verfolgt, noch durch einen entsprechenden offiziellen Auftrag untersetzt werden muss.

Aber ja!, fand als Einbringerin des Antrags CDU-Fraktionschefin Bettina Lange, sonst könnte die Verwaltung ja nach Belieben damit aufhören, während Kretschmar, Fraktionschef der Freien Wähler, seine zuvor bereits gegenüber der MZ vertretende Ansicht wiederholte, dass der Antrag überflüssig sei. Friedemann Ehrig (SPD) forderte Lange auf, den Antrag zurückzuziehen, was diese aber ablehnte.

Und so wird auch dieses Papier, das zu prüfen bittet, was dem Vernehmen nach alle wollen, nämlich (mehr) Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürger vor Ort - und zugleich stabile Ortschaften, nun noch eine Runde im Hauptausschuss drehen; mit 17 Ja und elf Nein bei zwei Enthaltungen ging die Abstimmung knapp aus.

Das Arbeitspapier der Verwaltung zu einer langfristigen (!) Neugliederung der Ortschaften ist indes wie berichtet auf dem Weg durch die zwölf Orte, die schon bald vielleicht zwei mehr sein werden.

(mz)