Nach der Wahl in Wittenberg : Nach der Wahl in Wittenberg : Verhältnisse im Stadtrat stehen fest

Wittenberg - Vor der Stadtratssitzung haben sich die Fraktionen im neuen Wittenberger Stadtrat gebildet. Die stärkste Fraktion mit neun Sitzen werden CDU und FDP stellen. Die CDU hatte bei der Wahl am 26. Mai deutlich Federn lassen müssen und von ehemals zwölf nun noch acht Sitze behalten können.

Der eine Sitz der FDP-Frau Manuela Fußy, die in diesem Fall als Königsmacherin agieren kann, war deswegen nicht ganz unumworben. Auch die Freien Wähler hätten sich eine gemeinsame Fraktion mit der FDP vorstellen können. Allerdings haben die einen Korb bekommen – „vielleicht weil wir nicht genug geboten haben“, glaubt Stefan Kretschmar von den Freien Wählern.

Denn: Die CDU fährt für die Einzelvertreterin der FDP eine ganze Menge auf – eine Mitgliedschaft im Kulturausschuss und auch einen Sitz im Aufsichtsrat für das Senioren- und Pflegezentrum „Am Lerchenberg“ (SPZ) soll Fußy bekommen.

Die CDU-FDP-Fraktion hat dafür mit einem Sitz Mehrheit dann das Erstzugriffsrecht auf die Wahl der Vorsitzenden in den Ausschüssen. Und hier will sich CDU-Stadträtin Bettina Lange, alte und neue Fraktionsvorsitzende, wieder den Bauausschuss mit dem Parteikollegen Achim Richter als Vorsitzenden sichern.

Auf eben diesen Ausschuss hatten es auch die Freien Wähler abgesehen, die ebenso wie die CDU acht Sitze errungen haben. Ein wenig hatte wohl der ein oder andere gehofft, dass die CDU eher zum Kulturausschuss tendiert und der wichtige und mächtige Bauausschuss frei bleibt. Deswegen gab es auch recht schnell Gespräche mit der FDP.

Die konstituierende Sitzung ist klassischerweise eine eher introvertierte Angelegenheit: Die Stadträte werden vom ältesten Mitglied des Stadtrates zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Amtspflichten verpflichtet. Danach wird die Wahl des Vorsitzenden abgehalten und die gemeldeten Fraktionen mitgeteilt. Es folgen Sitzordnung, mögliche Wahleinsprüche für die Ortschaftswahlen und eine Abstimmung über die zuletzt breit diskutierte Geschäftsordnung. Zum Schluss folgt die Verteilung der Vorsitze in den Ausschüssen nach der Größe der Fraktionen.

„Wir fragen grundsätzlich die Einzelkandidaten“, sagt Kretschmar. Das habe Tradition, weil Einzelkandidaten sonst naturgemäß kaum Einfluss im Stadtrat hätten. Deswegen habe man auch mit der FDP-Vertreterin Manuela Fußy gesprochen – doch da „hat die CDU wohl besser geboten“, sagt er.

So bleiben die Freien Wähler bei der Fraktionsbildung auf sich gestellt – und müssen sich den Posten der zweitstärksten Fraktion auch noch mit der erstarkten AfD-AdB-Fraktion teilen. Die AfD hatte bei der Wahl bekanntlich ziemlich abgeräumt und schickt nun neben dem bisherigen Stadtrat Dirk Hoffmann noch sechs weitere Vertreter ins Rennen.

„Wir werden weiter gemeinsam mit Heiner-Friedrich List arbeiten. Das hat gut funktioniert“, sagte Hoffmann der MZ. Neuer Fraktionschef wird Volker Scheurell, Bruder des ausgeschiedenen CDU-Stadtrates Frank Scheurell. Mit dem AdB-Vertreter kommt die Fraktion ebenfalls auf acht Sitze. Freie Wähler und AfD-AdB-Fraktion müssen also am 1. Juli das Los entscheiden lassen, wer zuerst nach der CDU-FDP den Ausschussvorsitzenden seiner Wahl aufstellt.

Linke und SPD bilden je eine Fraktion, auch wenn es Gespräche gab und gibt, eine gemeinsame zu bilden. Neuer und alter Fraktionschef der Linken ist Horst Dübner, Stellvertreter Uwe Loos. Wegen der vielen Doppelfunktionen gebe es Gespräche in Kreis- und Stadtrat. „Wenn man solche Verbindungen belastbar und auf Dauer eingehen will, muss man sich Zeit lassen“, sagt Dübner.

Man wolle gemeinsam Projekte vorantreiben, so der Linken-Fraktionschef und SPD-Kollege Reinhard Rauschning unisono. Schließlich arbeite man im Stadtrat schon länger zusammen. Eine Fraktion zu einem späteren Zeitpunkt schließen beide nicht aus.

Als erneute Anwärterin für den Vorsitz im Stadtrat wird Franziska Buse von der CDU ins Rennen geschickt. Sie findet auch die breite Unterstützung der Freien Wähler, die, so Fraktionschef Stefan Kretschmar, mit der Arbeit der Vorsitzenden im alten Stadtrat stets zufrieden gewesen seien.

Die Grünen werden mit zwei Sitzen die kleinstmögliche Fraktion bilden. Reinhild Hugenroth übernimmt den Fraktionsvorsitz. Beim konstituierenden Termin am Montag will sie einen Antrag ankündigen, nach dem alle Stadtratssitzungen - wie in vielen Städten üblich - per Live-Schalte ins Internet übertragen werden sollen. Entschieden werde darüber aber erst im September, sagte Hugenroth. Als fraktionsloser Alleinkämpfer sitzt der Vertreter von „Die Partei“ im Stadtrat. Die Satiriker hatten gut 1000 Stimmen geholt. (mz)