500.000 Euro Schulden

Weißenfels: Eltern zahlen Beiträhe nicht – Kita-Kindern droht Rauswurf

Weißenfels - In Weißenfels schulden Eltern der Stadt insgesamt mehr als 500.000 Euro an Betreuungsbeiträgen. Welche Kommunen ebenfalls Außenstände beklagen.

Von Andreas Richter 03.06.2017, 09:00

Nicht alle Eltern zahlen in den Kommunen pünktlich ihre Beiträge für die Betreuung der Kinder in den Tagesstätten. Die Dimensionen sind dabei recht unterschiedlich. Besonders hoch sind die Rückstände in Weißenfels: Hier stehen Eltern bei der Stadt mittlerweile mit einer halben Million Euro in der Kreide. Die Stadt ist Träger von 13 Kindertagesstätten in der Kernstadt und ihren Ortsteilen, in denen insgesamt mehr als 2.700 Mädchen und Jungen betreut werden.

Kita-Beiträge in Weißenfels nicht gezahlt: „Viele Eltern sind einfach desinteressiert.“

„Ein kleiner Teil der Eltern misst der Zahlung der Kita-Beiträge keine besondere Bedeutung bei“, formulierte Maik Trauer, Leiter des zuständigen Fachbereiches bei der Stadt, vorsichtig. Dabei habe ein Großteil der Betroffenen angesichts ihrer sozialen Situation das Recht, beim Landkreis einen Antrag auf Erstattung der Elternbeiträge zu stellen, sagte Trauer. Der Haken: „Viele sind einfach desinteressiert und und stellen den Antrag nicht ordnungsgemäß und rechtzeitig“, so Trauer.

Eine Erfahrung, die andere Kommunen im Umfeld bestätigen können.

Auch in anderen Kommunen zahlen nicht alle Eltern rechtzeitig die Kita-Beiträge

„Ja, auch bei uns gibt es Zahlungsrückstände“, sagte Bianka Zausch, Leiterin des Haupt- und Ordnungsamtes in Teuchern. In der Stadt gibt es sechs kommunale Kindertagesstätten. Die Schulden der Eltern belaufen sich derzeit auf rund 24.000 Euro. Geringer sind die Schulden von Eltern in Hohenmölsen. Wie die zuständige Fachbereichsleiterin Birgit Rutkowski informierte, gab es zum Stichtag 30. April dieses Jahres 47 Beitragsschuldner mit einem Rückstand von insgesamt rund 6.300 Euro.

Werden in Hohenmölsen Kostenbeiträge zwei Mal nicht gezahlt, so könne die Stadt die Betreuungsvereinbarung fristlos kündigen, so Rutkowski. Wenngleich Kündigungen als letztes Mittel bislang weitgehend vermieden werden konnten, so müsse man in jedem Monat bei insgesamt 600 betreuten Kindern im Durchschnitt etwa zehn bis 20 Kündigungen des Kita-Platzes androhen, informierte sie.

Zahlungsunwilllige Eltern: Stadt Weißenfels droht im Extremfall mit Rauswurf der Kinder

Angesichts der besonders hohen Rückstände will die Stadt Weißenfels nun konsequenter gegen Zahlungsverweigerer vorgehen. Erfolgsaussichten dürfte sie dabei nur bei den aktuellen Außenständen in Höhe von rund 290.000 Euro haben. Der große Rest hat seinen Ursprung zum Teil in den 90er Jahren - und ist kaum mehr zurückzuverfolgen.

Welche Mittel aber will Weißenfels ansetzen? Weil viele die Angelegenheit schlichtweg ignorieren, wolle man die Eltern vor allem zum Gespräch an den Tisch holen, sagte Trauer. Ein Druckmittel dabei: der zeitweilige Ausschluss von der Kinderbetreuung. Ein Hebel, den die Kommune laut Trauer in einzelnen Fällen bereits angewendet hat.

Die extremste Maßnahme wäre schließlich ein kompletter Ausschluss von Kindern aus der Kita, weil deren Eltern die Beiträge nicht bezahlen. „Solche drastischen Maßnahmen sind jedoch nicht unser Ziel. Wir wollen das Problem konsequent und mit Augenmaß für die jeweilige Familiensituation lösen“, sagte Trauer.

Im Haushalt der Stadt Weißenfels ist die Kinderbetreuung einer der größten Ausgabe-Posten. Immerhin gibt die Stadt jedes Jahr mehr als 16 Millionen Euro für die Kitas, einschließlich der Kostenerstattung für die Einrichtungen in freier Trägerschaft, aus. Der Stadtrat hatte letztmalig zum 1. Januar 2016 eine moderate Erhöhung der nach Betreuungszeiten gestaffelten Kita-Beiträge beschlossen. So erhöhte sich der monatliche Beitrag für eine täglich fünfstündige Betreuung des Kindes im Kindergarten von 98 auf 105 Euro. (mz)