Stadtentwicklung Weißenfels

Stadtentwicklung Weißenfels: Räte fordern mehr Licht für Käthe-Kollwitz-Straße

Weißenfels - Die Fraktion der Partei Die Linke will gemeinsam mit anderen Stadträten weiter auf eine Lösung für die durchgängige Beleuchtung der Weißenfelser Käthe-Kollwitz-Straße drängen. Darüber hat der Vorsitzende Hans Klitzschmüller nach einer Sitzung der Fraktion informiert. Die vielbefahrene Straße in Richtung Autobahn ist derzeit im unteren Teil nicht ...

Von Andreas Richter 11.11.2016, 12:00

Die Fraktion der Partei Die Linke will gemeinsam mit anderen Stadträten weiter auf eine Lösung für die durchgängige Beleuchtung der Weißenfelser Käthe-Kollwitz-Straße drängen. Darüber hat der Vorsitzende Hans Klitzschmüller nach einer Sitzung der Fraktion informiert. Die vielbefahrene Straße in Richtung Autobahn ist derzeit im unteren Teil nicht beleuchtet.

Das Problem: Vor gut einem Jahr hatte der Stadtrat eine Erneuerung der Straßenbeleuchtung mehrheitlich abgelehnt, weil die geschätzten Kosten von rund 73.000 Euro nach den Vorstellungen der Stadt auf nur einige wenige Grundstückseigentümer umgelegt worden wären. Zahlreiche Stadträte sind der Auffassung, dass auch die Anwohner des parallel zur Hauptverkehrsstraße verlaufenden Weges, dessen Postanschrift ebenfalls Käthe-Kollwitz-Straße ist, mit in die Finanzierung der Erneuerung der Straßenbeleuchtung einbezogen werden sollten - so dass die Kosten für alle dann geringer werden. Nach der Ablehnung hatte der Stadtrat die Verwaltung zugleich damit beauftragt, einen neuen Vorschlag zur Lösung des Problems auf den Tisch zu legen.

Stadt sieht keinen Bewegungsspielraum

Die Stadt sieht allerdings keinen Bewegungsspielraum. „Der Name einer Straße spielt im Beitragsrecht keine Rolle, sondern nur die jeweilige Kategorie der Straße“, erklärte jetzt Sophie Wettig, Abteilungsleiterin Beiträge/Vergaben bei der Stadt, auf MZ-Anfrage. So handele es sich bei der eigentlichen Käthe-Kollwitz-Straße um eine Hauptverkehrsstraße. Der parallele unbefestigte Weg, der ebenfalls unter der Postanschrift Käthe-Kollwitz-Straße läuft, gehöre hingegen der Stadt und sei eine Anliegerstraße. Aufgrund der unterschiedlichen Kategorien könnten beide nicht als eine Verkehrsanlage abgerechnet werden.

Hans Klitzschmüller und andere Stadträte wollen sich mit der scheinbar verfahrenen Situation hingegen nicht abfinden. „Wir werden keine Ruhe geben“, sagte Klitzschmüller gegenüber der MZ. Gerade in den Wintermonaten sei es in dem dunklen Bereich zum Teil gefährlich. Er erinnerte daran, dass der Stadtrat die Kommune mit einem Alternativvorschlag beauftragt habe. „Die Verwaltung muss diesen Beschluss umsetzen“, forderte Klitzschmüller. Wenn dies nicht geschehe, dann sei durchaus denkbar, dass die Stadträte die Kommunalaufsicht um eine Klärung der Angelegenheit ersuchen. (mz)