Schrumpft das Schlossfest in Weißenfels? Welche Sparvorschläge noch auf dem Tisch liegen

Die Stadt Weißenfels will ab kommendem Jahr beim Schlossfest etwas kleinere Brötchen backen. Das bunte Treiben am letzten Wochenende im August soll von bislang vier auf drei Tage reduziert werden. Das jedenfalls sieht das aktuelle Sparpapier der Stadt Weißenfels vor. Die Ersparnis freilich ist relativ gering: Die Stadt rechnet mit rund 15.000 Euro.

Das geschrumpfte Schlossfest ist eine der Maßnahmen, die nach einer bislang einigermaßen zähen Spar-Debatte in Weißenfels übrig geblieben sind. Der Hintergrund: Im Haushaltsentwurf 2018 klafft ein Defizit von rund 3,5 Millionen Euro. Gründe dafür sieht die Stadt vor allem in den geringeren Zuweisungen des Landes und einer hohen Kreisumlage, gegen die Oberbürgermeister Robby Risch vor Gericht zu Felde ziehen will. Weil die Stadt ein Loch in der Kasse hat, muss sie neben dem eigentlichen Haushalt zwingend ein Papier mit Sparvorschlägen auf den Tisch legen.

Die Debatte der vergangenen Wochen sollte jedoch vor allem eines zeigen: Weder Verwaltung noch Stadträte sind zu tiefgreifenden Einschnitten zu Lasten der Bürger, wie etwa Steuererhöhungen oder gravierenden Einschränkungen in kulturellen Einrichtungen, bereit. So blieb auch eine Haushaltsberatung hinter verschlossenen Türen ohne handfeste Ergebnisse. Auf einer Beratung der Fraktionsvorsitzenden mit Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) wurde eine von der Verwaltung vorgelegte theoretische Sparliste weiter eingedampft.

Übrig bleiben nach dem jetzigen Stand einige Maßnahmen im Bereich der städtischen Dienste. So wird vorgeschlagen, den Winterdienst künftig einzuschränken. Bestimmte Straßen von geringerer Bedeutung für den allgemeinen Straßenverkehr sollen künftig nicht mehr von der Kommune geräumt werden. Immerhin sollen damit nach den Berechnungen der Stadt ab 2019 jeweils jährlich knapp 120.000 Euro gespart werden.

Eher geringer ist der erhoffte Spareffekt durch die geplante Reduzierung bei der Pflege von Grünanlagen. Gedacht ist hier unter anderem an das Gebiet am Südring oder am Schlachthof. Alles in allem will die Stadt durch weniger Grünpflege in diesem Jahr 10.000 Euro und in den folgenden Jahren jeweils 20.000 Euro einsparen. Ab 2019 will die Kommune schließlich nicht mehr den alljährlichen Frühjahrsputz organisieren, das traditionelle Großreinemachen eher in die Verantwortung der Vereine und Gartensparten legen. Davon verspricht man sich immerhin eine Ersparnis von rund 9.000 Euro.

Auf der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses sprach OB Risch allerdings aus, was die Spatzen längst von den Dächern pfeifen: „Das alles wird uns nicht retten.“ Soll heißen: Die Stadt wird in diesem Jahr keinen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt auf die Beine stellen können. Manfred Rauner, Vorsitzender der CDU/FDP-Fraktion, hat ausgerechnet: „Unter Berücksichtigung aller Einsparungen und Rücklagen werden uns am Ende wohl rund 2,5 Millionen Euro fehlen.“

Ein Beschluss zum Etat im Stadtrat wurde indes weiter verschoben. War ursprünglich der April geplant, so soll das defizitäre Paket samt Konsolidierungskonzept nun frühestens auf der Sitzung im Mai verabschiedet werden. Bis dahin will man sich weiter herantasten an ein eher schwer verdauliches Haushaltspapier. Nächste Station: die Sitzung des Hauptausschusses am kommenden Montag. (mz)