Hindernislauf endet im Nebel

Lützen/MZ. - Erst 2010 wird das Verfahren um den beabsichtigten Kohleabbau in den Gemarkungen der Gemeinden Sössen und Rippach in die Phase der öffentlichen Anhörungen gehen. Dann können alle von dem Vorhaben der Mibrag Betroffenen ihre Einwände dagegen vorbringen und die Regionale Planungsgemeinschaft Halle wird nach gründlicher Abwägung entscheiden müssen, ob die Mibrag in das bergrechtliche Genehmigungsverfahren zum Kohleabbau in dem Raum südwestlich von Lützen einsteigen kann oder nicht. Bis dahin steht es noch völlig in den Sternen, ob jemals der Tagebau eröffnet wird, der jetzt schon Ängste wach werden lässt und Widerstand hervorruft.

Sie wollen sich keine Gelegenheit entgehen lassen, ihre Heimat zu retten und den beabsichtigten Kohleabbau zu verhindern. Deswegen waren die Bürgermeister von Röcken, Sössen, Rippach, Lützen und Muschwitz sowie Gemeinderäte von Röcken der Einladung zu einer Informationsveranstaltung ins Lützener Rathaus gefolgt, zu der der Präsident des Landesamtes für Geologie und Bergwesen, Armin Forker, sowie Dezernatsleiter Uwe Schaar eingeladen waren.

Und sollte sich der Tagebau schließlich nicht verhindern lassen, dann wollen sie sich zumindest ein Höchstmaß an Mitwirkung bei der Gestaltung seines Umfeldes sichern.

Für die vom zukünftigen Tagebau Domsen betroffenen Muschwitzer Dörfer kann jetzt nur noch auf die Bedingungen des Kohleabbaus Einfluss genommen werden - zum Beispiel, indem Abstände zur Wohnbebauung eingehalten, Lärmschutzwälle errichtet und Pflanzungen vorgenommen werden. Denn für diesen Tagebau wurden noch nach "altem" Recht mit einem Regionalen Teilgebietsentwicklungsprogramm und einem Rahmenbetriebsplan bis 1996 alle Voraussetzungen für den 2015 bevorstehenden Kohleabbau geschaffen.

Für ihr Vorhaben in den Gemarkungen Röcken und Sössen hat die Mibrag jetzt erst einmal vom Landesamt die Erlaubnis erhalten, die Kohlevorkommen entsprechend ihrem Aufsuchungsbetriebsplan zu erkunden, weil der auch dem Amt vorliegende Kenntnisstand nicht ausreicht, zu beurteilen, ob die Kohle in Qualität und Lage einen Abbau überhaupt rechtfertigt.

"Es ist noch lange nicht gesagt, dass der Tagebau kommt", nährte Armin Forker Hoffnungen der Anwesenden. Und Uwe Schaar informierte über die Vielzahl der Hürden, die der Mibrag aufgestellt sind, um zu prüfen, ob der Tagebau tatsächlich unumgänglich, sozial- und umweltverträglich ist. Zudem liegen die letzten Hindernisse auch noch im Nebel, weil das Verfahren deutschlandweit das erste nach neuem EU-Recht mit aufwendiger Umweltverträglichkeitsprüfung ist. "Nirgends gibt es bisher Erfahrungen damit", so Schaar. Vor 2012 / 13 werde deswegen keiner sagen können, ob und wann der Kohleabbau losgehe. Klagemöglichkeiten ständen außerdem noch am Ende der Verwaltungswege.