Funkgeräte nach kurzer Zeit Schrott: Weißenfels' Feuerwehrchef spricht von Riesensauerei

Bis Ende 2020 - das klingt noch utopisch lange. Doch der Zeitpunkt schwebt bereits jetzt wie ein Damoklesschwert über Kommunen und Feuerwehren. Denn bis dahin müssen die digitalen Funkgeräte vom Typ Sepura SRH 3900 außer Dienst gehen. Dabei stehen zusätzliche Investitionen an, die die Kommunen zu stemmen haben.

Steve Homberg, Stadtwehrleiter der Weißenfelser Feuerwehr, sieht das kritisch. Für ihn hat das Land einfach versäumt, bei der Vertragsgestaltung mit dem Gerätehersteller einen langen Zeitraum für die Lieferung notwendiger Updates festzuklopfen. Die Zeitspanne der Nutzung sei zudem relativ kurz gewesen, weil erst die Voraussetzungen für ein digitales Netz, wie zum Beispiel Funktürme, geschaffen werden mussten.

Notwendig war dieses Netz aber. Es garantiert einerseits den internen Kontakt von Feuerwehren, Polizei und Rettungsdienst, aber auch die ständige Kommunikation untereinander.

Homberg geht davon aus, dass rund 70.000 Euro investiert werden müssen. Das würde andere notwendige Anschaffungen für Feuerwehren oder in anderen Bereichen blockieren, „obwohl sich die Stadt ohnehin keine vergoldeten Türklinken leistet“. Der Feuerwehrmann spricht von einer Riesensauerei. Angesichts intakter Funkgeräte sei es ein starkes Stück, dass nun wegen der nicht mehr lieferbaren Software die Neuanschaffung notwendig sei.

Die Weißenfelser Pressesprecherin Katharina Vokoun informiert, dass die Stadt das Geld für den Erwerb von 70 Funkgeräten der neuesten Generation für die kommenden zwei Jahre im Haushalt berücksichtigt hat. „Damit verbinden wir die Hoffnung, dass die Geräte lange Zeit im Einsatz sein werden.“

Der Lützener Stadtwehrleiter Torsten Schubert hat da eine etwas andere Meinung. Zumindest in einem Punkt verteidigt er die offizielle Version, dass die Funkgeräte wie ein Handy seien. Wären diese nach zwei, drei Jahren veraltet, würden Privatleute sie ersetzen. In Lützen habe man nur einen Vorteil: Man habe in den vergangenen Jahren bereits moderne Geräte angeschafft, so dass bereits ein Drittel erneuert worden sei. Rund 110 brauche man insgesamt.

Ronny Mank, Hauptamtsleiter der Lützener Stadtverwaltung, will die Entwicklung bis Mitte 2019 abwarten und sagt: 44 Funkgeräte habe man schon beschafft, 70 würden noch gebraucht. Aber bislang gebe es vom Land noch keine Signale in Sachen Unterstützung. Allerdings sieht er die Kommunen in einer schlechten Ausgangsposition. „Denn letztlich sind sie für den Brandschutz zuständig“, sagt Mank.

Der Hohenmölsener Bürgermeister Andy Haugk (parteilos) spricht von einer enormen Belastung. Derzeit verfüge man über 52 Digitalfunkgeräte, davon 33 des besagten Typs. Um diese zu ersetzen müsse man 33.000 Euro investieren, habe dann aber noch nicht die notwendige Lizenz.

Bei einem Besuch der SPD-Landtagsfraktion hatte Rüdiger Erben zwar Hoffnungen genährt, dass man sich dafür einsetzen wolle, dass das Land die Anschaffung unterstützt. Das könnte sich laut Haugk aber auch als Mogelpackung erweisen.

Und das Stadtoberhaupt verweist auf den kommunalen Anteil der Feuerschutzsteuer, die in einer ähnlichen Situation über einen längeren Zeitraum nicht ausgereicht worden sei. Haugk nennt knappe Kassen und sieht sich an die Zeit erinnert, als das digitale Funknetz eingeführt wurde. Da fühlten sich die Kommunen ziemlich allein gelassen.

Auch für das Teucherner Stadtoberhaupt Marcel Schneider sind die Finanzen der springende Punkt. Er spricht von einer Herausforderung angesichts eines im kommenden Jahr zu erwartenden Defizits, das aus Minderzuweisungen des Landes und der Höhe der Kreisumlage resultiert. Für Schneider ist unverständlich, dass Geräte in technisch einwandfreiem Zustand auf dem Elektroschrott landen.

Marco Föhlisch, stellvertretender Stadtwehrleiter, spricht von 48 Geräten. Doch 48.000 Euro reichen dafür nicht. Hinzu würden mindestens noch einmal 14.000 Euro für Lizenz und Ladegeräte in den Fahrzeugen kommen.

Derzeit wird vom Land geprüft, ob eine bis zu 50-prozentige Förderung möglich ist, äußert Stefan Brodtrück, Pressesprecher des Innenministeriums. Laut seinen Informationen müssten die Funkgeräte je nach Nutzungsdauer alle fünf bis sieben Jahre gewechselt werden.

Das Ganze sei schon seit 2016 ein Thema. Die Technik würde zertifiziert und dafür gebe es nur zwei Anbieter. Brodtrück betont, dass das Land derzeit über einen Rahmenvertrag verhandele, so dass die zentral beschafften Geräte deutlich preiswerter sein werden. Über die Höhe des Preises konnte er noch keine Auskunft geben. (mz)