Austritt von Roßla aus Einheitsgemeinde: Austritt von Roßla aus Einheitsgemeinde: Gemeinderat entscheidet nicht

KLEINLEINUNGEN/MZ - Der Streit um den Austritt von Roßla aus der Einheitsgemeinde Südharz geht in eine neue Runde. Der Südharz-Gemeinderat hat Mittwochabend nicht wie geplant über den Wunsch des Roßlaer Ortschaftsrates entschieden, die Gemeinde zu verlassen. Mit 13 Jastimmen verwiesen die Gemeinderäte, die in Kleinleinungen tagten, das Thema stattdessen in den Ortschaftsrat nach Roßla zurück.

Hintergrund ist ein Schreiben aus dem Innenministerium des Landes. Es ging vor zwei Tagen bei der Südharzer Gemeindeverwaltung ein. Das Ministerium habe die rechtliche Kompetenz des Ortschaftsrates untersucht, sagte die stellvertretende Südharzer Bürgermeisterin Anja Wöbken. Ergebnis: „Ausgliederungen oder Eingliederungen in eine Gemeinde fallen nicht in die Kompetenz eines Ortschaftsrates.“ Das treffe auch auf den Wunsch der Roßlaer zu, aus dem Wasserverband Südharz auszutreten. Allerdings hat der Ortschaftsrat laut Ministerium sehr wohl das Recht, Änderungen an den Gemeindegrenzen vorzuschlagen, sagte Wöbken. Deshalb soll nun im Roßlaer Ortschaftsrat erfragt werden, wie dessen Beschluss überhaupt gemeint ist.

Ortsbürgermeister Axel Heller (parteilos) hatte den Wunsch des Ortsrates, aus der Einheitsgemeinde auszutreten, damit begründet, dass „die kommunale Entwicklung in Roßla zum Stillstand gekommen ist“. Das schrieb Heller in einem mehrseitigen Brief, der auch im Amtsblatt erschien. Darin steht, was aus Sicht des Ortschaftsrates seit der Gründung der Einheitsgemeinde zum 1. Januar 2010 schief gelaufen ist. Fazit: Nötige Veränderungen zum Wohle aller Ortsteile, eine bürgerfreundliche und gut strukturierte Verwaltung, die Beteiligung der Menschen an den Entscheidungen und die Identifizierung des hauptamtlichen Bürgermeisters mit den Belangen jedes Ortes ließen zu wünschen übrig.

Neben Roßla will auch der Ortsteil Stolberg aus der Einheitsgemeinde Südharz austreten. Dazu soll es im August nun ein sogenanntes Moderationsgespräch in der Kreisverwaltung geben. Die Verwaltung von Südharz schlug in der Ratssitzung zwei Termine vor: den 5. oder 7. August. Das Gespräch soll unter Vermittlung der Kommunalaufsicht stattfinden. Wie berichtet, schwelt seit der zwangsweisen Zuordnung Stolbergs in die Gemeinde im September 2010 ein Konflikt zwischen dem Ortschaftsrat und Teilen des Gemeinderates, dem Bürgermeister und der Verwaltung.

Stolbergs Ortschaftsrat beschloss im vorigen Jahres, die Gemeinde zu verlassen. Nach Angaben der stellvertretenden Südharzer Bürgermeisterin Anja Wöbken hatten die Stolberger den Beschluss aber nicht begründet.

Stattdessen werde die Gemeinde „erfolglos verwaltet“ und das Wohl Roßlas ungenügend berücksichtigt. Konkret bemängelt der Ortschaftsrat, dass Investitionen im Vergleich zu Rottleberode, Uftrungen und Bennungen auf der Strecke geblieben seien. Der 2009 beschlossene Bau der neuen Rottleberöder Grundschule für 4,5 Millionen Euro belaste die Einheitsgemeinde erheblich. Der Ortsrat plant deshalb, Roßla der benachbarten Verbandsgemeinde Goldene Aue mit Sitz in Kelbra anzugliedern. Der Ort würde dann wieder über einen eigenen Haushalt verfügen und selbst über den Einsatz des Geldes entscheiden können.

Südharz-Bürgermeister Ralf Rettig (CDU) wies die Vorwürfe zurück. Er hat die einzelnen Punkte im Amtsblatt auch mit umfangreichen Kommentaren versehen.

Ebenso kritisierten mehrere Räte in der Sitzung das Vorgehen der Roßlaer. „Die Sache geht doch gar nicht, wir drehen uns im Kreis“, sagte zum Beispiel Wolfgang Krause (parteilos). Er spielte darauf an, dass die Einheitsgemeinde bei einem Austritt Roßlas mit seinen 2 300 Einwohnern nicht mehr dem Leitbild des Innenministeriums entsprechen würde und nicht überlebensfähig wäre.

Nach dem Leitbild müssen Einheitsgemeinden mindestens 10 000 Einwohner haben. Rettig kündigte an, auf den Ortschaftsrat zugehen zu wollen. Vielleicht gelinge es, mit dem am 25. Mai neu gewählten Gremium „zur Sachlichkeit zurückzukehren“. „Eine andere Chance gibt es meiner Meinung nach nicht.“

Roßlas Ortsbürgermeister war am Donnerstag nicht zu erreichen.