Ost-West-Streit Ost-West-Streit: Oberharz gegen Oberharz
CLAUSTHAL-ZELLERFELD/DPA/MZ. - "Das Recht des Ellenbogens darf nicht salonfähigwerden", sagt Helmut Martin, stellvertretenderChef der niedersächsischen Samtgemeinde Oberharz.Deswegen werde seine Kommune alle rechtlichenMittel ausschöpfen, um gegen den Namen derim Ostharz zu Jahresbeginn neu gebildetenStadt "Oberharz am Brocken" vorzugehen. DerSamtgemeinderat der niedersächsischen Kommunemit Sitz in Clausthal-Zellerfeld habe diesam Donnerstagabend einstimmig beschlossen.Damit droht ein langer Rechtsstreit: "Notfallsziehen wir gegen die Namensrechtsverletzungbis vor das Bundesverwaltungsgericht".
Mehrere Gemeinden im Ostharz mit Elbingerodean der Spitze hatten sich zu der Stadt mitdem umstrittenen Namen "Oberharz am Brocken"zusammengeschlossen. Die 1972 gegründete niedersächsischeSamtgemeinde sieht dadurch ihr Namensrechtverletzt.
Dass die Westharzer mit ihrem Ansinnen, denauch touristisch bedeutsamen Namen "Oberharz"exklusiv zu behalten, im vergangenen Jahrim Eilverfahren in zwei Instanzen vor denVerwaltungsgerichten in Sachsen-Anhalt gescheitertwaren, sei nicht entmutigend, sagt Martin.Die Ostharzer Gemeinden hätten bei ihrer Namensgebungfür die neue Stadt nicht nur das Namensrecht,sondern auch die Anstandsregeln verletzt.Es habe keine Notwendigkeit gegeben, den historischfür die Gegend um Clausthal-Zellerfeld belegtenNamen "Oberharz" zu wählen.
Alle Versuche der Westharzer, die Nachbarnim Osten zum Einlenken zu bewegen, seien erfolglosgewesen, klagt Martin. Der Bürgermeister inElbingerode, Andreas Flügel, habe zuletztnicht einmal mehr über das Thema reden wollen.Schließlich hätten die Bürger der neuen Stadtim Ostharz dem Stadtrat für die Namensgebungdas Vertrauen ausgesprochen.
