Löffler vor der Abwahl?

FRIEDRICHSBRUNN/MZ. - "Warum sollen wir denn eine Beratung anberaumen, wenn es keinen Anlass dazu gibt", begründete er die vorläufige Aussetzung wegen fehlender Themen gegenüber der MZ. Er kündigte aber an, diese zu späterem Zeitpunkt durchführen zu wollen.

Das allerdings aber halten die Thale-Befürworter nur für eine Verzögerungstaktik, um den bereits fast einstimmig beschlossenen Gebietsänderungsvertrag mit Thale nicht unterschreiben zu wollen. Immerhin war zu diesem Datum die Unterzeichnung ins Auge gefasst worden (die MZ berichtete).

Inzwischen wurde zudem bekannt, dass sowohl der Bürgermeister wie der Gernröder Verwaltungsleiter Holger Thiele am vergangenen Donnerstag gegen den Ratsbeschluss für Thale Widerspruch erhoben haben und dies den Friedrichsbrunner Ratsmitgliedern am Abend des gleichen Tages per Wurfsendung in die Briefkästen kund taten. Damit bleibt der Beginn eines Anschlusses von Friedrichsbrunn an Thale weiterhin im Schwebezustand.

So verschiebt sich auch die Entscheidung weiter nach hinten - immer näher an das ominöse Datum "30. Juni 2009", an dem die so genannte "freiwillige Phase der Gemeindegebietsreform" endet. In seiner Begründung verwies Thiele auf das Begleitgesetz, in dem "weiße Flecken", wie er sagt, nicht zugelassen werden sollen und deshalb der Weggang Friedrichsbrunns aus dem bisherigen Verbund nicht zu akzeptieren sei.

Allerdings bestätigte er darin erstmals offiziell auch die bisher nur kursierenden Gerüchte, dass durch das Innenministerium des Landes bereits im April der Verwaltungsgemeinschaft mitgeteilt wurde, dass die vorgesehene Neubildung der Einheitsgemeinde aus Rieder, Bad Suderode und Gernrode nicht dem Gesetz entspreche und deshalb nicht genehmigungsfähig ist.

Scheinbar hoffen sowohl der Verwaltungschef wie die Bürgermeister und Ratsvertreter des Restgebildes noch immer darauf, dass sie vom Land die abwanderungswilligen Orte wieder zurück bekommen, wie auch Holger Thiele bei einem Gespräch im Unterton anklingen ließ. "Die Weiterverfolgung der Vereinigung der drei Orte ist der politische Wille der Bürgermeister und kommunalen Parlamente", begründete er zudem, weshalb dort demnächst die Gebietsveränderungsverträge zur Beschlussfassung stehen.

Der Widerspruch durch Friedrichsbrunns Bürgermeister kam auch deshalb überraschend, weil er sowohl in der jüngsten Ratssitzung wie auf nochmalige Nachfrage zwei Tage vor dem Widerspruch, wann er der vom Rat geforderten "unverzüglichen Unterschriftsleistung" nachkommen wolle, erklärt hatte: "Ich will dem Beschluss nicht mehr im Wege stehen und nichts gefährden." Bis zum 30. Juni werde er unterschreiben, hatte er am Dienstag noch angekündigt. "Ich habe einen Eid geschworen, mich für das Wohl der Bürger von Friedrichsbrunn einzusetzen", beteuerte Loeffler immer wieder.

"Inzwischen scheint er nur noch die Interessen des Verwaltungsamtes, nicht aber die der Mehrheit der Einwohner zu vertreten", kritisierte deshalb Ratsmitglied Roland Nagel dessen Blockadehaltung. Für Albrecht Loeffler wird die klimatisch gute Friedrichsbrunner Luft aber immer dünner. Fünf von noch verbliebenen neun Ratsmitgliedern haben am Freitag im Gernröder Amt die umgehende Einberufung des Rates gefordert. "Auf der Tagesordnung sollen unter anderem die Eröffnung eines Disziplinarverfahrens, die Unterzeichnung des Gebietsänderungsvertrages mit Thale und die vorzeitige Abwahl des Bürgermeisters stehen", kündigte Nagel an. Auch mit den Widersprüchen müsse sich der Rat nun befassen.

"Den Antrag auf vorzeitige Abwahl des Bürgermeisters unterstützen per Unterschrift fünf der sieben stimmberechtigten Ratsmitglieder", verwies Nagel ausdrücklich darauf, das "weder das Gemeindeoberhaupt selbst noch dessen Sohn als Verwandter ersten Grades" laut Kommunalordnung am Beschluss beteiligt sein dürften, "damit ist eine erforderliche Zweidrittel-Mehrheit erreicht."