Politik im Harz: Kreistag startet in neue Wahlperiode: Wer welchen Posten bekommt

Landkreis Harz/MZ. - Toni Eggert, mehrfacher Rennrodel-Weltmeister und Olympia-Silbermedaillengewinner, hat die erste Sitzung des Harzer Kreistags, dem er nun als CDU-Mitglied angehört, hinter sich: Das 61-köpfige Gremium hat sich konstituiert und Michael Haase (CDU) erneut zu seinem Vorsitzenden gewählt. „Ich weiß, wie entscheidend der Start für ein gutes Gesamtergebnis sein kann“, sagte Haase mit Blick auf den Rennrodel-Sport, darum nehme er alle Mandatsträger in die Pflicht, für einen guten Start zu sorgen.

Die Wahl Haases verlief bemerkenswert schnell: Nur er wurde für den Chefposten vorgeschlagen, in einer offenen Abstimmung sprach sich der Kreistag einstimmig für ihn aus.

Geheim wählten die Kommunalpolitiker hingegen Haases ersten Stellvertreter. AfD-Frau Yvonne Sturm und Stefanie Riedel (Fraktion Buko/Freie Wähler/FDP) gingen ins Rennen. Nachdem die Stimmzettel aus der Urne ausgezählt worden waren, stand Sturm mit 32 zu 25 Stimmen als Stellvertreterin fest. Mehrheitlich in offener Abstimmung wurde Philipp Eysel (Fraktion SPD/Grüne) zum zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistags gewählt; er war der einzige Kandidat.

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Apropos Stimmen beziehungsweise deren Verteilung: Die CDU-Fraktion mit Marcus Weise an der Spitze ist mit 18 Mitgliedern im neuen Harzer Kreistag vertreten. 16 Sitze hat die AfD mit Dennis Möhring als Fraktionsvorsitzenden. Drittgrößte Kreistagsfraktion ist die aus SPD und Grünen (11 Sitze), der Tobias Kascha vorsitzt. Es folgen Buko/Freie Wähler/FDP (10) mit ihrem Vorsitzenden Henning Rühe und Die Linke (5) mit Andreas Henke.

Rühe ist nicht nur ein Fraktionschef, sondern auch das älteste Kreistagsmitglied. Als solches übernahm er zu Beginn die Sitzungsleitung und vereidigte die Abgeordneten der vierten Wahlperiode. Er sei wohl auch der Dienstälteste, so Rühe, der seit 1990 im Kreistag vertreten ist. „Mit Durchhalten kann man etwas erreichen“, sagte er. Durchzuhalten, das wünsche er allen – „vor allem im Interesse des Landkreises“. Er appellierte an ein gutes Zusammenarbeiten, auch mit Verwaltung und Landrat Thomas Balcerowski (CDU). Dieser sagte: „Der Landkreis wird vor vielfältigen Herausforderungen stehen. Wir haben internationale Krisen und Kriege, Klimawandel, Mobilitätswende und demografischen Wandel.“ Daher werde die ganze Kraft des Gremiums benötigt, so Balcerowski. Sprüche und Parolen würden nicht helfen, es brauche vielmehr „pfiffige Ideen und gute Entscheidungen“.

Streit um den besten Weg, um gute Lösungen sei in Ordnung – „wir hatten nie Friede, Freude, Eierkuchen“, sagte Michael Haase. „Aber es muss höflich und respektvoll miteinander umgegangen werden“, andere Meinungen sowie Mehrheitsentscheidungen müssten akzeptiert werden.

Eine Entscheidung war die Besetzung des Jugendhilfeausschusses: Geheim gewählt wurden die örtlichen Träger, die stimmberechtigte Vertreter in den Ausschuss senden (siehe „Besetzungen der Ausschüsse“). Das brauchte zwei Gänge zur Urne. In der Summe drehten die Frauen und Männer also drei Runden durch den großen Saal. Jubelnde Fans wie beim Rennrodeln gab es aber nicht.

Besetzungen der Ausschüsse

Den Kreisausschuss bilden Landrat Thomas Balcerowski (Vorsitzender); Marcus Weise, Frank Ruch, Michael Haase (alle CDU), Dennis Möhring, Ronald Bischoff (beide AfD), Bernhard Zimmermann, Tobias Kascha (beide Fraktion SPD/Grüne), Henning Rühe (Fraktion Buko/Freie Wähler/FDP) und Andreas Henke (Linke).

Den Ausschuss für Finanzen bilden Christian Mokosch, Maik Zedschack, Ronald Fiebelkorn (alle CDU), Ronald Bischoff (Vorsitzender), Yvonne Sturm (beide AfD), Bernhard Zimmermann, Dirk Heinemann (beide SPD/Grüne), Rico Röse (Buko/FW/FDP), und Andreas Henke (Linke).

Den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport bilden Christian Mokosch, Ronald Fiebelkorn, Sylvia Marschner (alle CDU), Patrick Koch, René Meyer (beide AfD), Philipp Eysel (Vorsitzender), Kurt Neumann (beide SPD/Grüne), Sebastian Knobbe (Buko/FW/FDP) und Katarina Doll (Linke).

Den Ausschuss für Soziales und Gesundheit bilden Klaus Dumeier, Daniel Szarata, Uwe-Friedrich Albrecht (alle CDU), Christian Brandt, Jürgen Schmidt (beide AfD), Michael König, Florian Fahrtmann (beide SPD/Grüne), Stefanie Riedel (Vorsitzende, Buko/FW/FDP) und Michael Körtge (Linke).

Den Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Kreisentwicklung bilden Heiko Breithaupt (Vorsitzender), Matthias Winkelmann, Hans-Jürgen Bley (alle CDU), Marvin Friese, Michael Jacobs (beide AfD), Heiko Marks, Mario Martin (beide SPD/Grüne), Rico Röse (Buko/FW/FDP) und Alexander Luft (Linke).

Den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Rettungsdienst bilden Michael Haase, Hans-Jürgen Bley (beide CDU), Patrick Koch, Andres Schröder (beide AfD), Frank Damsch, Michael König (beide SPD/Grüne), Ralf Schult (Buko/FW/FDP) und Andreas Henke (Linke).

Den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Koba/Jobcenter bilden Daniel Szarata, Sebastian Suhr (beide CDU), Kai-Uwe Uebner, Marcel Hahn (beide AfD), Florian Fahrtmann, Nathalie Sander (beide SPD/Grüne), Robert Pilz (Buko/FW/FDP), Katarina Doll (Linke).

Den Betriebsausschuss der Kreismusikschule Harz bilden Uwe-Friedrich Albrecht, Sylvia Marschner (beide CDU), Ronald Bischoff, Marcel Hahn (beide AfD), Kurt Neumann, Dirk Heinemann (beide SPD/Grüne), Steffen Grundmann (Buko/FW/FDP) und Alexander Luft (Linke).

Im Jugendhilfeausschuss stimmberechtigt sind: Sebastian Suhr, Frank Ruch, Matthias Hellmann (alle CDU), Yvonne Sturm, Patrick Koch (beide AfD), Heiko Marks, Philipp Eysel (SPD/Grüne), Paul Zehnpfund (Buko/FW/FDP), Stefan Helmholz (Linke) sowie Vertreter von sechs freien Trägern (Kreis-Kinder- und Jugendring; Kreisfeuerwehr Harz; DRK-Kreisverband QLB/HBS; Kreissportbund Harz; Neinstedter Stiftungen; Lebenshilfe WR).