Wer schreibt denn nun?: Wer schreibt denn nun?: Beuna soll selbst protokollieren - will aber nicht

Merseburg - Im Beunaer Ortschaftsrat brodelt’s. Der Grund: Die Stadt will künftig keine Mitarbeiter mehr für die Protokollierung der Ortschaftsratssitzungen abstellen. Die bisher für die Protokollierung in Beuna zuständige Sachbearbeiterin war im Sommer aus der Verwaltung ausgeschieden. Nach dem Wunsch der Stadt sollten die Beunaer ihre Sitzungen nun irgendwie selbst protokollieren.

Die Stadt Merseburg erfülle auch an anderer Stelle die gesetzlichen Vorgaben nicht und müsse deshalb Prioritäten setzen, hieß es in einer Mail von Bürgermeister Bellay Gatzlaff an den Ortschaftsrat. Grund dafür sei die Personal- und Finanzausstattung der Kommune.

„Es gibt zwar einen Stadtratsbeschluss zum Haushalt, dass die Stelle der Sachbearbeiterin nicht wieder besetzt wird, weil sie aus dem Arbeitsleben ausscheidet“, sagte Ortschaftsratsmitglied Hannelore Kraya (SPD). „Das bedeutet aber nicht gleichzeitig, dass die Protokollierung unserer Ortschaftsratssitzungen wegfallen muss“, sagte sie während der letzten Sitzung. Man habe neun Sitzungen pro Jahr, die durchschnittlich zwei Stunden dauerten. Das bedeute, dass eine Verwaltungsmitarbeiterin für diese Zeit nach Beuna kommen und protokollieren sollte.

Der Ortschaftsrat sei ein von den Bürgern gewähltes Organ, und die Sitzungen dieses Organs sollten von jemandem protokolliert werden, der dazu berufen ist. Der Ortschaftsrat fasse zwar keine Beschlüsse, aber er gebe Empfehlungen, die zum Teil sehr wichtig seien - zum Beispiel, wenn es um den Verkauf kommunaler Grundstücke gehe.

„Wer soll denn da Protokoll führen, man möchte und muss sich doch auf die Diskussion des Rates konzentrieren“, so Kraya. Außerdem würde immer mehr abgebaut. „Und wenn nicht mal mehr für uns protokolliert wird, bekommt man den Eindruck, als würde man sich bei der Stadt nicht mehr für Beuna interessieren“, meinte Ortsbürgermeisterin Alexandra Schöbel (SPD). Die Beunaer Räte waren sich einig, dass sie auf ihr, im Kommunalverfassungsgesetz verankertes Recht bestehen wollen.

In Meuschau, Trebnitz und Geusa werden die Protokolle vom Ortschaftsrat selbst geschrieben. „Bei uns ist das seit ungefähr viereinhalb Jahren so “, sagte Axel Warmut, der Ortsbürgermeister von Meuschau, der MZ. „Wir haben drei Ratsmitglieder, die abwechselnd Protokoll schreiben, und dafür haben wir Vordrucke.“

Der Ortsbürgermeister von Geusa, Hans-Joachim Koziel, hatte sich nach einem Gespräch mit Bürgermeister Gatzlaff und Rücksprache mit seinen Ortschaftsräten bereiterklärt, dass fortan auch in Geusa selbst geschrieben wird. Hier hatte bisher auch die für Beuna zuständige Mitarbeiterin protokolliert. Jetzt sollen es drei weibliche Ratsmitglieder im Wechsel machen. „Wenn allerdings Beuna mit seinem Vorstoß Erfolg hat, weiß ich jetzt schon, dass unsere Damen den Stift hinwerfen“, prophezeit Koziel.

Bürgermeister Gatzlaff hat die Auffassung des Beunaer Ortschaftsrates mittlerweile in der Dienstberatung der Stadtverwaltung kundgetan. „Wir haben jetzt eine Kapazitätsabfrage in die gesamte Stadtverwaltung gegeben, um zu sehen, ob sich unter den Mitarbeitern jemand findet, der dafür freie Kapazitäten hat.“ Die Protokolltätigkei ist aus Gatzlaffs Sicht nicht allein damit abgehakt, dass man bei einer Sitzung das Protokoll schreibt. Die Mitarbeiter müssten ja auch noch hinfahren und das Protokoll möglicherweise im Nachgang noch bearbeiten, was zusätzliche Zeit erfordere. (mz)