Rundfunkbeitrag nicht gezahlt: Rundfunkbeitrag nicht gezahlt: So viel schulden Schwarzseher in Merseburg

Merseburg - 17,50 Euro - so viel beträgt der monatliche Rundfunkbeitrag zur Finanzierung der staatlichen Sender ARD, ZDF und Deutschlandradio. Doch nicht jeder kann sich diese Gebühr leisten. Andere wiederum wollen sie bewusst nicht zahlen, obwohl sie dazu verpflichtet sind - unabhängig davon, ob tatsächlich ein Fernseher oder Radio vorgehalten wird.

Der für die Eintreibung verantwortliche Beitragsservice, einst als Gebühreneinzugszentrale (GEZ) bekannt, zählte Ende 2016 bundesweit mehr als 4,5 Millionen säumige Haushalte, die sich in einem Mahnverfahren befanden. Und auch in Merseburg ist die Zahl der Schuldner hoch.

Bei 755 Haushalten in der Domstadt sind aktuell noch Forderungen offen. „Die Summe beläuft sich auf 288.640,31 Euro“, sagt der Finanzbürgermeister der Stadt Merseburg, Bellay Gatzlaff. Er muss es wissen, landen die Forderungen doch am Ende im Rathaus.

Denn nicht nur Merseburg, auch andere Kommunen sind im Zuge der Amtshilfe verpflichtet, offene Forderungen aus Rundfunkgebühren einzutreiben. „Das kann man jetzt gut oder schlecht finden, aber wir müssen es halt machen“, sagt Gatzlaff.

Zum Teil versucht die Stadt bereits seit Jahren, an das geforderte Geld ranzukommen. Die älteste Forderung datiert demnach aus dem Jahr 2015. „Seitdem sind bei uns fast 2.500 Fälle eingegangen, von denen rund 1.700 erledigt sind“, sagt Gatzlaff. Erledigt bedeutet dabei nicht zwangsläufig auch bezahlt, wie er erklärt. „Es kann auch sein, dass die Vollstreckbarkeit beispielsweise nicht gegeben war.“ Darüber hinaus betreut die Stadt noch 30 Ratenzahler-Fälle, die sogar bis ins Jahr 2011 zurückreichen.

Um an Geld zu kommen, können die Kommunen auf diverse Maßnahmen zurückgreifen, darunter etwa Konto- oder Lohnpfändungen. Dass Institutionen wie die GEZ auf kommunale Unterstützung zurückgreifen, ist naheliegend: Durch einen Abgleich mit dem Melderegister sind Schuldner schnell enttarnt.

Auch wenn die Stadt rechtlich zu der Übernahme der Vollstreckung - übrigens nicht nur im Zusammenhang mit GEZ-Gebühren - verpflichtet ist, wirklich zufrieden ist Gatzlaff mit dieser Situation nicht. „Natürlich werden unsere Kräfte zum Teil lange Zeit für diese Aufgaben gebunden“, sagt er. Ihre Arbeitszeit könnten sie ja auch nutzen, um offene Forderungen der Stadt einzutreiben. Zumal eine der beiden Vollstreckungsmitarbeiterinnen der Stadt gut ein Jahr lang nicht im Dienst war, wodurch sich die offenen Forderungen etwas angehäuft haben.

Ob die Stadt im Zuge der Amtshilfe womöglich sogar auf Kosten sitzen bleibt, ist unklar. Zwar erhält das Rathaus für jeden neuen Fall einen Unkostenbeitrag von 30 Euro und pro Pfändungsversuch 20 Euro. „Wir haben aber noch nie geschaut, ob dann unterm Strich eine Null steht“, sagt Gatzlaff. (mz)