Kommunalwahlen: Kommunalwahlen: AfD und Piraten nicht im Fokus der Wähler

Merseburg/MZ - Die Shootingstars der Politik aus den vergangenen Jahren, die Piratenpartei und die Alternative für Deutschland (AfD), werden bei den Kommunalwahlen am 25. Mai nur eine Nebenrolle spielen. „Wir haben leider nicht genügend Kandidaten gefunden“, sagt Lutz-Michel Henjes aus Hohenthurm. Er ist stellvertretender Vorsitzender im noch jungen AfD-Kreisverband Halle-Saalekreis, der im August 2013 in Schkopau gegründet worden war. Zuvor hatte die AfD auch ohne Kandidaten bei der Bundestagswahl knapp über vier Prozent der Stimmen im Saalekreis geholt.

Die Kommunalwahl ist streng genommen eine Personen- statt einer Parteienwahl. Treten Parteien oder Wählergruppen mit Kandidatenlisten an, werden zunächst alle Stimmen gezählt, die auf die jeweilige Liste entfallen. Aus diesem Ergebnis errechnet sich dann die Anzahl der Sitze im jeweiligen Gremium. Für die Verteilung der Sitze spielt der Listenplatz übrigens keine Rolle. Es ziehen je nach Anzahl der Sitze letztlich die Kandidaten ein, die auch wirklich die meisten Stimmen erhalten haben. Aber natürlich ist ein Spitzenplatz auf einer Liste immer auch ein Signal an den Wähler.

Drei Einzelbewerber werden am 25. Mai antreten: Henjes im nördlichen Saalekreis (Wahlbereich III), der Lochauer Stefan Köppe im Wahlbereich II (rund um Schkopau) und Gottfried Backhaus aus Langeneichstädt (Wahlbereich Querfurt). Der Wahlbereich I bleibt unbesetzt. Birgit Brandin aus Merseburg, die den Kreisverband mitgegründet hatte, wäre eine Kandidatin gewesen. Sie ist nach einem Streit mit AfD-Landes-Chef Michael Heendorf aber aus der Partei ausgetreten.

Laut Henjes habe die AfD ein Imageproblem. „In der öffentlichen Wahrnehmung werden wir in die rechtspopulistische Ecke gestellt. Das schreckt Leute ab.“ Außerdem müsse jeder Kandidat 100 Unterstützungsunterschriften vorweisen, weil die AfD in noch keinem Parlament sitze. „Das ist schon ein ganz schöner Kampf. Wunderdinge konnte man da nicht erwarten“, meint der Kommunalpolitiker aus Hohenthurm.

Richtig düster ist es unterdessen um die Piratenpartei bestellt, die sich auf lokaler Ebene vollends entzaubert hat. Der letzte Stammtisch in Merseburg liegt bereits ein Jahr zurück. Und als Partei werden die Piraten im Saalekreis auch nicht mit eigenen Kandidaten für Kommunalwahlen antreten. Lediglich im Burgenlandkreis wird der Nebraer Maik Sandmüller versuchen, in den Kreistag einzuziehen. „Kommunale Themen und die Strukturen der Verwaltungen vor Ort sind für viele Piraten immer noch Neuland“, sagt Martin Eigmüller aus der Gemeinde Petersberg, einer der Ansprechpartner für den Kreisverband Saalekreis-Burgenlandkreis der Piraten. 34 Mitglieder hat der Verband, „aber nicht alle arbeiten wirklich aktiv mit“, so Eigmüller. Und angesichts der Fülle an ehrenamtlichen Mandaten vom Ortschaftsrat bis hin zum Kreistag habe man kapituliert. Es sei aber nach wie vor möglich, via Internet bei den Piraten mitzuarbeiten und dort auch lokale Themen anzuschneiden.

Die Piraten halten sich aber eine Hintertür offen. Bis zum 31. März, dann schließen die Listen, hätten Mitglieder der Piratenpartei die Chance, als Einzelkandidaten doch noch in den Ring zu steigen. Aber auch hier gilt die Hürde mit den Unterstützungsunterschriften.

Eigmüller und Henjes hoffen für sich, dass die Piraten als auch die AfD den Sprung ins Europäische Parlament schaffen. Dann müssten ihre Mitglieder bei künftigen Wahlen nicht mehr Klinken putzen und Unterschriften sammeln. Bei der AfD ist übrigens ein bekanntes Gesicht zurückgekehrt. Polizist Dirk Domicke aus Halle, der im November als Kreis-Chef zurückgetreten war, wird laut Henjes wieder für die AfD aktiv sein, wenn auch nicht auf Führungsebene.