Gemeinderat Gemeinderat: Schkopau öffnet sich für Gastkinder aus Kabelsketal

Merseburg - Die MZ gibt einen Überblick über entscheidende Fragen, die der Gemeinderat in Schkopau am Dienstag behandelt hat.
Warum steigen die Friedhofsgebühren? Wie viel müssen Angehörige ab dem neuen Jahr zahlen?
Die Gemeindeverwaltung verweist auf die Kommunalaufsicht. Sie fordert eine möglichst kostendeckende Gebührenstruktur für die Nutzung von kommunalen Friedhöfen. Das gelte auch für vermögendere Gemeinden wie Schkopau, sagt Bürgermeister Andrej Haufe (CDU). Ein Planungsbüro aus Leipzig hat die Gebührenstruktur untersucht. Bislang zahlen Angehörige je nach Grab und Bestattung zwischen 20 und 30 Euro jährlich, nun werden es einheitlich 40 Euro. Die Art der Bestattung spielt dann keine Rolle mehr. Die neue Satzung tritt am 1. Januar 2016 in Kraft und gilt für die sechs kommunalen Friedhöfe sowie den kirchlichen Gottesacker in Hohenweiden, der von der Gemeinde mitbewirtschaftet wird. Der Deckungsgrad der Kosten steigt laut Verwaltung damit auf 80 Prozent.
In Raßnitz sollen künftig auch Grundschulkinder aus der Nachbargemeinde Kabelsketal lernen. Was bedeutet das für den Standort?
Die Vereinbarung mit der Gemeinde Kabelsketal ist für beide Seiten lohnenswert. Kabelsketal müsste angesichts der Schülerzahlen eine seiner Einrichtungen erweitern. Durch den Vertrag mit Schkopau ist das nicht notwendig. Ab dem Schuljahr 2016/17 nimmt die Grundschule Raßnitz aufwachsend 15 Kinder auf, in vier Jahren ist dann der Höchststand von 60 Mädchen und Jungen erreicht. Raßnitz profitiert davon, weil die Schülerzahl der Grundschule dann dauerhaft über 100 Kinder liegt. Somit erfüllt der Standort die Vorgaben des Landes. 600 000 Euro hatte Sachsen-Anhalt als Förderung zur Sanierung der Schule beigesteuert, den Zuschuss aber an eine Mindestgröße mit 100 Schülern geknüpft. Schkopau will nun den Hort und den Sanitärbereich in Raßnitz für 500 000 Euro den neuen Schülerzahlen anpassen und Kapazitäten erweitern.
Die Eckdaten für den Haushalt 2016 liegen vor. Wie ist die Finanzlage?
Bis auf Leuna würde jede Stadt oder Gemeinde im Saalekreis angesichts der Rahmenbedingungen sofort mit Schkopau tauschen. Im Entwurf stehen Einnahmen von 23,5 Millionen Euro (davon 10,1 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer) Ausgaben von 24 Millionen Euro gegenüber. Größter Posten sind mit neun Millionen Euro die Personalkosten, von denen 5,5 Millionen Euro auf die Kita-Erzieherinnen entfallen. 2,9 Millionen Euro will Schkopau 2016 investieren - in den Schulstandort Raßnitz oder in neue Feuerwehrtechnik beispielsweise. Die Deckungslücke im Etat von 500 000 Euro will Bürgermeister Andrej Haufe (CDU) der Rücklage entnehmen. Gemeinderat Patrick Wanzek (SPD) kündigte intensive Haushaltsberatungen an. „Wir sehen noch erheblichen Klärungsbedarf.“ Er fordert eine vorausschauende Finanzpolitik. Anfang Februar soll der Haushalt verabschiedet werden.
Was wird aus den Gebühren zur Kinderbetreuung?
Die Gemeinde Schkopau lässt die Kostenstruktur der eigenen Kitas vom Landkreis als Aufsichtsbehörde prüfen. Fakt ist, dass von den 6,5 Millionen Euro an Kosten, die in den Kitas entstehen, nur 3,6 Millionen Euro durch Einnahmen gedeckt sind. Die Beiträge der Eltern machen 900 000 Euro aus. „Mit unseren Gebühren liegen wir im Kreis im unteren Mittelfeld“, so der Bürgermeister. 2016 werde man über Anpassungen reden müssen. (mz)