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Steuern im SaalekreisFinanzausgleich in Sachsen-Anhalt: Leuna kämpft erfolgreich um Millionen

Der Finanzausgleich bestimmt, wie viel Geld Kommunen vom Land Sachsen-Abhalt bekommen. Der Landtag hat das Gesetz nun erneuert. Für Leuna ging es dabei um viel Geld. Denn die reichen Gemeinden sollten mehr abgeben. Das konnte die Chemiestadt nun teilweise abwenden.

Von Robert Briest 21.12.2023, 06:15
Der Chemiestandort lässt die Steuern in Leuna sprudeln.
Der Chemiestandort lässt die Steuern in Leuna sprudeln. Hendrik Schmidt/dpa

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Leuna/MZ. - „Es ist ein Teilerfolg“, ordnet Leunas Bürgermeister Michael Bedla (CDU) das ein, was der Landtag vergangene Woche beschlossen und die Chemiestadt in den Wochen zuvor in Verhandlungen mit der Landesregierung erreicht hat. Leuna muss weniger mehr zahlen. Es geht um das Finanzausgleichsgesetz (FAG), das in Magdeburg verabschiedet wurde. Ein sperriges Wort, hinter dem sich ein äußerst komplizierter Mechanismus verbirgt. Der entscheidet allerdings sehr maßgeblich darüber, wie viel Geld einzelnen Kreisen und Kommunen zur Verfügung steht. Und damit auch, was sie sich an neuen Kitas, Spielplätzen oder Straßenreparaturen leisten können. Es geht darum, wie das Geld zwischen den Gemeinden verteilt wird – und für Leuna, und damit letztlich auch den Saalekreis (siehe Beitrag unten), um viele Millionen Euro im Jahr.