2,4 Millionen Euro für Straßenbau

MERSEBURG/MZ. - Er hat ein Volumen von insgesamt fast 50 Millionen Euro. Davon beträgt der Verwaltungshaushalt 38,1 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt 11,28 Millionen. Neun Millionen Euro seien in diesem Jahr für Investitionen vorgesehen, davon unter anderem 2,4 Millionen für den Straßenbau, 915 000 Euro für Schulen und Sport und fünf Millionen für Förderprogramme in den Bereichen Denkmalschutz, Stadtsanierung und -umbau. Nun müsse noch der Haushalt von Beuna eingearbeitet werden. Nach weiteren Diskussionen soll dann am 19. Februar der Stadtrat über den Entwurf debattieren. Die Kreditschulden der Kommune betragen derzeit übrigens 30 Millionen Euro, die planmäßig getilgt werden.

Stadtrat Wolfgang Janka zeigte sich zufrieden über den Entwurf. Nach dem Konsolidierungskonzept habe ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden können. Dies sollte anerkannt werden, sagte er. Die Stadt sei zwar nicht schuldenfrei wie noch vor 140 Jahren, aber es sei ein gutes Ergebnis und er hoffe, dass es noch besser ausfalle als es veranschlagt sei.

Oberbürgermeister Jens Bühligen unterstrich, dass die Stadtverwaltung die Fachämter von neun auf acht reduziert und damit effektivere Strukturen geschaffen habe. Sie seien sehr funktional und gut ausgerichtet. In den nächsten fünf Jahren würden von den derzeit 300 Mitarbeitern insgesamt 50 in den Ruhestand gehen. Einige Stellen davon würden dann nicht wieder besetzt, blickte Bühligen voraus. Hinsichtlich einer Konzessionsabgabe für die Stadt aus der Wasserversorgung der Midewa, die noch keine Auswirkungen für den Haushalt 2009 aber wohl für 2010 hat, sagte OB Bühligen, er wolle mit einem Vorschlag, der derzeit noch erarbeitet werde, an die Midewa herantreten, wie das Unternehmen intern Gewinn und Ausschüttung so ändere, dass mehr Geld im Unternehmen bleiben könne und dies letztendlich Auswirkungen auf den Wasserpreis habe.

Vom Finanzausschuss wurde auch der Beteiligungsbericht 2007 zur Kenntnis genommen, der über Beteiligungen und Tochterunternehmen der Stadt und deren wirtschaftliche Ergebnisse Auskunft gab. So konnte die Gebäudewirtschaft GmbH die Bankverbindlichkeiten auf 1,78 Millionen Euro senken. Die von der Stadt verbürgten Darlehen würden planmäßig getilgt, hieß es. Deren Tochter, die Immobilien-Verwaltungs GmbH, konnte 2007 einen Jahresgewinn von 40 300 Euro vermelden und habe damit seit ihrer Gründung einen Bilanzgewinn von 145 000 Euro ansammeln können. Die Merseburger Versorgungs- und Verkehrs GmbH, zu der auch die Stadtwerke gehören, habe ihren Jahresgewinn von 556 000 Euro komplett an die Stadt ausgeschüttet.

Geringe Verluste gab es bei der Mitz GmbH mit 22 098 Euro, da das Land seine Förderrichtlinien geändert habe und keine Personalkostenzuschüsse mehr gebe, hieß es.