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Gegenwind für OB Buchheim Warum die Reform der Hauptsatzung keine Mehrheit im Stadtrat Köthen bekam

Obwohl die Satzung im Hauptausschuss angenommen wurde, scheiterte sie im Stadtrat. Welche Rolle dabei Wertgrenzen gespielt haben.

Von Wolfram Schlaikier 12.09.2024, 18:00
CDU- und AfD-Räte stimmen im Stadtrat von Köthen gegen die von der Verwaltung eingebrachte Reform der Hauptsatzung.
CDU- und AfD-Räte stimmen im Stadtrat von Köthen gegen die von der Verwaltung eingebrachte Reform der Hauptsatzung. (Foto: W. Schlaikier)

Köthen/MZ. - Oberbürgermeisterin Christina Buchheim (Die Linke) hat erstmals seit ihrem Amtsantritt bei einem wichtigen Thema keine Mehrheit im Stadtrat gefunden. Nach zeitweise kontroverser Diskussion stimmen am Dienstagabend 16 Räte und die OB für die reformierte Hauptsatzung, 15 Räte dagegen, Enthaltungen gibt es nicht. Für die Annahme sind 18 Ja-Stimmen (mehr als die Hälfte der gewählten Räte) nötig, die Reform ist damit abgelehnt.