Trink- und Abwasserversorgung: Zahna-Elsters Bürgermeister bemängelt Bekanntmachung der Preiserhöhung des Wasser- und Abwasserverbandes

Zahna-Elster/MZ. - „Es ist im Nachgang nicht gut gelaufen“, sagt Peter Müller (Freie Wähler), Bürgermeister von Zahna-Elster, der im Rahmen der Stadtratssitzung die neuen Preise für Trink- und Schmutzwasser des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Elbe-Elster-Jessen“ (WAZV) bekannt gegeben hat. Das politische Stadtoberhaupt bemängelt, dass die Preissteigerungen nach der Verbandsversammlung des WAZV aufgrund des Andrucktermins nicht mehr in den Amtsblättern der Verbandskommunen veröffentlicht werden konnten. Dies habe er gegenüber dem WAZV auch kritisiert.

Zum Hintergrund: In der Verbandsversammlung des WAZV „Elbe-Elster-Jessen“ im Dezember 2023 wurden die Gebühren für Trink- und Schmutzwasser für den Kalkulationszeitraum 2024 bis 2026 sowie der Wirtschaftsplan 2024 beschlossen. Im Vergleich zum Kalkulationszeitraum davor haben sich die Preise deutlich erhöht. Der Bruttopreis für das Trinkwasser steigt von 1,17 Euro pro Kubikmeter auf 1,67 Euro. Der MZ waren im Dezember die Nettopreise mitgeteilt worden. Daraus resultieren die unterschiedlichen Angaben.

Auch die jährliche Grundgebühr erhöht sich von 166,92 Euro auf 175,13 Euro. Dies bedeutet für einen Drei-Personen-Haushalt im Schnitt monatlich circa fünf Euro Mehrkosten. Zur Einordnung führte das Stadtoberhaupt die Trinkwasserpreise der Midewa auf. Die für den Versorgungsbereich Zahna, Zörnigall und Leetza zuständig ist. Deren Preis liegt bei 1,70 Euro pro Kubikmeter und einem Grundpreis von jährlich 180,84 Euro.

Im Schmutzwasserbereich des WAZV bedeute das für einen Drei-Personen-Haushalt eine Preissteigerung von durchschnittlich 18 Euro im Monat. Die deutlichen Erhöhungen beim WAZV resultieren aus den gestiegenen Kosten für Energie, Transport und Verbrauchsmaterialien sowie aus getätigten Investitionsplanungen im Schmutzwasserbereich. Dazu zählt, dass das Klärwerk in Elster (Elbe) erneuert wird. Die aktuellen Tarifabschlüsse im Öffentlichen Dienst erhöhen gleichfalls die Gebühren. Insgesamt mussten für den neuen Kalkulationszeitraum rund 4,6 Millionen Euro an Mehrkosten berücksichtigt werden.

Einem Zusammenhang zwischen den Kostensteigerungen und den Derivatgeschäften des WAZV, widersprach Peter Müller. „Alle damit im Zusammenhang stehenden Kosten sind nicht umlagefähig auf die Gebühren.“ Der WAZV „Elbe-Elster-Jessen“ habe die Derivate zum Juli 2023 beendet und alle bestehenden Investitionskredite mit bisher variabler Verzinsung in Festkredite umgeschuldet.

Müller versicherte, dass anhand der Kalkulation zu viel eingenommene Gebühren auf jene im folgenden Zeitraum kostensenkend angerechnet werden. Dazu ist der Verband verpflichtet, der nicht gewinnorientiert arbeiten darf, wie es private Ver- und Entsorger tun dürfen.

Die Verbandsversammlung hätte auch niedrigere Gebühren beschließen können, räumt Müller als Vertreter der Stadt ein. Er gibt hierzu jedoch zu bedenken, dass mögliche Fehlbeträge jedes Jahr über die kommunalen Haushalte der drei Mitgliedsstädte ausgeglichen hätten werden müssen.

Zum Wirtschaftsplan für 2024 gab er folgende Zahlen an: Der Plan weist im Erfolgsplan Erträge von rund 15,7 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von knapp 15,1 Millionen Euro aus. Im Vermögensplan sind Einnahmen von fast 14,2 Millionen Euro vorgesehen. Dem stehen Ausgaben von circa 14,7 Millionen Euro gegenüber. Kreditaufnahmen zur Umsetzung von Investitionsmaßnahmen sind in Höhe von rund 6,3 Millionen Euro eingeplant. Eine Verbandsumlage durch die Städte ist nicht vorgesehen. Die hing als Damoklesschwert einige Zeit über dem Verband aufgrund der unklaren Situation in Bezug auf die Derivatgeschäfte.