Planung : Planung : Hiobsbotschaft für Annaburg

Annaburg - Einigen Stadträten hat es zunächst die Sprache verschlagen. Denn in der Finanzplanung der Stadt Annaburg ist plötzlich ein großes Problem aufgetreten.

Dass die Kommune ihren Ergebnisplan wahrscheinlich mit einem Minus erstellen muss, das war im Vorfeld bereits absehbar. Der Fehlbetrag im Ergebnisplan konnte in den vergangenen Wochen auf 321.000 Euro reduziert werden. Doch dann kam Anfang Oktober die Nachricht, dass es vom Land Sachsen-Anhalt für die Stadt rund 271.000 Euro weniger an Schlüsselzuweisungen als erwartet geben wird. Dadurch erhöht sich der Fehlbetrag im Planentwurf auf 592.000 Euro.

Es sei bereits in allen Bereichen gespart worden. Unter diesen Bedingungen einen in Ein- und Ausnahmen ausgeglichenen Etat zu erstellen, sei unmöglich, erklärte Kämmerin Silke Schneider im jüngsten Haupt- und Finanzausschuss. Bürgermeister Klaus-Rüdiger Neubauer (parteilos) sprach von einem Würgegriff des Landes gegenüber den Kommunen, die nach wie vor nicht ausreichend mit finanziellen Mitteln ausgestattet würden. Michael Grafe (Interessengemeinschaft für Feuerwehr und Bürgerwohl) erklärte, dass er sich verklappst vorkomme.

Wenn man die Planung halbwegs auf die Reihe gebracht habe, dann treffen neue Hiobsbotschaften ein. Da wurde intensiv nach Einsparungsmöglichkeiten gesucht, berichtete Nadine Lehnert (Freie Wählergemeinschaft Annaburg). Und kurz darauf sei das nichts mehr wert. „So kann es doch nicht weitergehen. Wir reden in jedem Jahr über das Sparen“, und dies jetzt im 30. Jahr der deutschen Einheit, merkte sie an. Vom Geld, das der Staat zur Verfügung habe, komme einfach zu wenig in den Städten an.

Fest steht, an einem Konsolidierungskonzept für 2021, mit dem die finanzielle Lage der Stadt verbessert werden soll, indem Ausgaben zu verringern und zusätzliche Einnahmen zu erzielen sind, führt kein Weg vorbei. Doch was soll da drin stehen? Eine neue Anregung lautete, das Amtsblatt der Stadt Annaburg nur noch aller zwei Monate erscheinen zu lassen.

Doch das stieß auf Widerspruch. Das Amtsblatt sei viel zu wichtig für den Zusammenhalt in der Stadt, erklärte Michael Grafe. Ein Vorschlag bezieht sich auf die Reduzierung der Zahl der Friedhöfe im Stadtgebiet, um die Bewirtschaftungskosten zu senken. Doch das sei ein langfristiger Prozess und wirke sich erst in 20 Jahren aus, war dazu zu hören.

Geklärt werden könnte auch, wie mit städtischen Trauerhallen auf kirchlichen Friedhöfen, etwa in Labrun, Hohndorf und Löben, verfahren wird, die kaum noch genutzt werden, da Trauerfeiern häufig in den Kirchen stattfinden.

Klaus-Rüdiger Neubauer forderte die Fraktionen auf, die Thematik durchzusprechen und wenn möglich neue Ideen zur Verbesserung der Finanzlage einzubringen. „Wir müssen damit umgehen“, meinte er zur Situation.

Im Stadtrat, der am kommenden Dienstag ab 19 Uhr im Gemeinschaftshaus in Prettin tagt, wird die Aussprache zur Finanzlage fortgesetzt. (mz)