Kommunalpolitik in Annaburg: Kommunalpolitik in Annaburg: Nachfolger für Bürgermeister Schmidt wird jetzt gesucht

Annaburg/MZ - Es war eine der kürzesten und dennoch eine bedeutsame Sitzung des Annaburger Stadtrats. Denn nach fast 23 Jahren Amtszeit hat SPD-Bürgermeister Erich Schmidt offiziell dem Gremium gegenüber seinen Rücktritt zum 31. Juli 2014 erklärt. Kurz und knapp wurde das am Donnerstagabend im Rathaus abgehandelt. Eine Tischvorlage war vor Beginn der Beratung dazu ausgereicht worden. Schmidt teilte seine Absicht mit sowie, dass er Stadtratsvorsitzende Nadine Lehnert (Freie Wählergemeinschaft Annaburg) vor einigen Tagen darüber informiert habe und nun den Stadtrat. Bei Bürgermeistern, die das 63. Lebensjahr überschritten haben, Schmidt wird 65, sei solch einem Antrag in der Regel stattzugeben. „Das bedarf nicht einer Beschlussfassung“, äußerte der Noch-Amtsinhaber.

Die Stadträte wussten offensichtlich alle, worum es ging. Fragen hierzu wurden nicht gestellt. Meinungsäußerungen gab es ebenfalls nicht.

Erich Schmidt hatte bereits öffentlich erklärt, dass er sich gesundheitlich nicht mehr 100-prozentig fit fühle, die Belastungen der Termine spüre und auch das Alter erreicht habe, so dass er sich entschloss, bereits vor Ablauf der Legislaturperiode im Sommer des kommenden Jahres aus dem Amt zu scheiden.

Die Neuwahl des Nachfolgers für das Amt des Bürgermeisters, so informierte Wahlleiterin Anja Liebig, müsse innerhalb von drei Monaten nach Freiwerden der Stelle erfolgen. So steht es in der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt. Da hätten die Annaburger noch Zeit. Liebig schlug vor, über einen neuen Bürgermeister am 25.?Mai 2014 abstimmen zu lassen. An diesem Tag sind die Bürger ohnehin an die Wahlurnen gerufen, da ebenfalls über das Europaparlament, den Landrat, den Kreistag, den Stadtrat und die Ortschaftsräte abzustimmen ist. Sollte eine Stichwahl erforderlich sein, so solle diese am 22. Juni erfolgen. Dieser Tag deshalb, weil er auch vorgesehen ist, wenn im Rennen um den Landratsposten noch keine Entscheidung gefallen ist. Dieses Vorgehen wurde in der Annaburger Ratsrunde akzeptiert.

Dass die Stelle des Bürgermeisters allein im Amtsblatt der Stadt Annaburg ausgeschrieben wird, wie vorgeschlagen, fand nicht einhellige Unterstützung. Evelyn Lehmann (SPD) und Karin Reihs (Freie Wählergemeinschaft Annaburg) sprachen sich dafür aus, hier andere Möglichkeiten zu nutzen. Denn für das Amt des Bürgermeisters, so wurde in der Sitzung noch mal klargestellt, können sich auch Einwohner anderer Orte bewerben, übrigens bis zum 28.?April, 18 Uhr. Es müssen keine Annaburger sein. Somit wird nun angestrebt, dass auch im Amtsblatt für den Landkreis Wittenberg auf die frei werdende Stelle hingewiesen wird, so sich das im vorgeschriebenen Zeitrahmen realisieren lässt. Darauf wies Henning Kirmse (Freie Wähler Prettin) hin. Die Stadt sollte das zuvor prüfen, um hier nicht in Kalamitäten zu kommen.

Das Amtsblatt erscheine aller 14 Tage, äußerte am Freitag Ronald Gauert, Pressesprecher der Kreisverwaltung Wittenberg. Da werde es wohl möglich sein, die Stellenausschreibung auch hier fristgerecht zu veröffentlichen, zeigte er sich zuversichtlich.

Die Stadträte stimmten auch einer Änderung der Hauptsatzung zu. Darin ist nun festgelegt, dass in Ortsteilen bis 500 Einwohner Ortschaftsräte aus fünf Personen bestehen, in Ortsteilen über 500 Einwohner aus sieben Leuten. Letzteres trifft auf Prettin, Axien und Groß Naundorf zu.

Die 36. Sitzung des Stadtrats in dieser Legislaturperiode war nach 38 Minuten beendet, zumindest der öffentliche Teil. „Heute ist es ja sehr ruhig“, sagte Helga Welz (Interessengemeinschaft Feuerwehr), die in Vertretung Nadine Lehnerts diese Beratung führte. Das Jahr so hatte sie zu Beginn erklärt, bringe viele und sehr große Aufgaben. Sie sprach die Hoffnung aus, dass alles im Interesse der Einwohner der Stadt Annaburg abläuft.