Wirbel in der CDU: Mansfeld-Südharz: CDU Torsten Schweiger zu Rechtsextremismus-Vorwürfen

Eisleben/Hettstedt - In der Auseinandersetzung um einen mit Rechtsextremismus-Vorwürfen konfrontierten CDU-Kommunalpolitiker hat der Kreisvorsitzende der Union in Mansfeld-Südharz, Torsten Schweiger, einen besonnenen Umgang angemahnt. Der Streit, der sich innerhalb der Regierungskoalition in Sachsen-Anhalt entzündet habe, sei „ziemlich problematisch“, sagte Schweiger.

Anlass der Konflikte, die in der Androhung der Aufkündigung der Koalition mündeten, ist die Entscheidung des CDU-Kreisvorstands in Anhalt-Bitterfeld, seinem Beisitzer Robert Möritz das Vertrauen auszusprechen. Der CDU-Kreispolitiker hatte eingeräumt, früher als Ordner auf einer Neonazi-Demo gewesen zu sein, zudem war er bis vor kurzem Mitglied in dem umstrittenen Verein Uniter und hat ein bei Rechtsextremen beliebtes Symbol mit übereinander liegenden Hakenkreuzen tätowiert.

Laut CDU Anhalt-Bitterfeld hat er sich jedoch glaubhaft von seiner Neonazi-Vergangenheit distanziert. Grüne und SPD kritisierten die Union dagegen massiv. In einer Grünen-Mitteilung, die bei der CDU Empörung und die Forderung nach einer Entschuldigung auslöste, hieß es: „Wie viele Hakenkreuze haben Platz in der CDU?“.

Schweiger kritisierte zwar die Reaktion der Grünen, warnte seine Partei jedoch gleichzeitig davor, diese zum Anlass für das Aufkündigen der Koalition zu nehmen. Die Grünen hätten bereits zurückgerudert. „Damit ist das für mich erledigt.“

Der Bundestagsabgeordnete betonte zudem, dass der Umgang mit der Causa Möritz zunächst Sache des Kreisvorstandes in Anhalt-Bitterfeld sei. Dessen Entscheidung gelte es zu respektieren. Die CDU-Spitze hat für Donnerstag ein Treffen mit allen Kreischefs anberaumt. Er sei jedoch verhindert, so Schweiger. Ein Stellvertreter werde ihn dort vertreten.

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