Haushalt noch nicht genehmigt

5,1 Millionen Euro Defizit: Wie eine Haushaltsanalyse der Stadt Hettstedt helfen soll

Schlechte Aussichten für einen genehmigten Haushalt in Hettstedt. Das Defizit ist zu hoch. Nun soll eine Haushaltsanalyse helfen ...

Von Tina Edler 13.05.2022, 10:15
Symbolfoto - Der Haushalt in Hettstedt weist ein großes Minus auf.
Symbolfoto - Der Haushalt in Hettstedt weist ein großes Minus auf. (Foto: imago images/Kirchner-Media)

Hettstedt/MZ - Noch ist der diesjährige Haushalt der Stadt Hettstedt nicht genehmigt. Dabei stehen die Aussichten auf eine reibungslose Zusage für den mit 5,1 Millionen Euro im Defizit stehenden Plans nicht gut. Denn die letzte Anhörung bei der Kommunalaufsichtsbehörde des Landkreises habe ergeben, dass „höchstwahrscheinlich eine Beanstandung des Haushalts kommen wird“, sagte Christina Kosiol, stellvertretende Bürgermeisterin, im zurückliegenden Stadtrat.

Haushaltsanalyse soll Hettstedt helfen

„Die Zahlen sehen nicht gut aus. Letzten Endes sind wir die Kommune, die im Landkreis am schlechtesten dasteht“, so Kosiol weiter. Deswegen hat die Stadtverwaltung ein neues Projekt gestartet. Gemeinsam mit dem Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt wird eine Haushaltsanalyse erstellt.

Wie das aussehen soll, hat Tom Schönberg vom Landesministerium im Stadtrat vorgestellt, der die Analyse vornehmen wird. „Wir werden ihnen Empfehlungen mit an die Hand geben und gemeinsam schauen, wo sieht es besonders gut aus und wo gibt es Punkte, wo man ansetzen kann. Das Ganze sollte später zu einer Entlastung des Haushaltes führen“, sagte er.

Dabei liegt das Hauptaugenmerk der Analyse auf den pflichtigen Aufgaben der Stadt - also wie die Verwaltung aufgestellt ist und alles, was mit der Bewirtschaftung öffentlicher Einrichtungen zu tun hat. Dazu gehört zum Beispiel der Betrieb der Kindertagesstätten, die Kostenbeiträge in den Einrichtungen, der Betrieb der Bibliothek, die Gebäudereinigung in den kommunalen Schulen und die Arbeiten der Hausmeister.

Die Bereiche der freiwilligen Aufgaben und die der Einnahmen würden hingegen nur eine untergeordnete Rolle in der Analyse spielen, so Schönberg weiter. Ziel sei es, am Ende Konsolidierungspotenzial zu finden, ohne öffentliche Einrichtungen schließen zu müssen. „Und auch die Belastung der Bürger, wenn sie gesteigert werden sollte, ist mit Augenmaß anzugehen“, sagte er.

Bereits zwei Kommunen in Mansfeld-Südharz Teil des Projekts

Bereits seit fünf Jahren werden solche Haushaltsanalysen von Schönberg und seinen Kollegen in Kommunen in Sachsen-Anhalt durchgeführt. Die dabei erarbeiteten Daten und Informationen dienen als Vergleich der Städte und Gemeinden untereinander und vor allem, um Richtwerte für das mögliche Sparpotenzial zu erarbeiten.

Insgesamt 15 Kommunen sind bisher Teil des Projekts geworden beziehungsweise seien fünf davon schon abgeschlossen, sagte Schönberg. Darunter befinden sich mit der Gemeinde Südharz und der Verbandsgemeinde Mansfelder-Grund Helbra auch zwei Kommunen aus Mansfeld-Südharz. In den fünf abgeschlossenen Kommunen konnten insgesamt 1,25 Millionen Euro eingespart werden - also rund 250.000 Euro pro Jahr und pro Kommune, verdeutlichte Schönberg.

„92 Prozent dieser Ersparnisse sind im Bereich der pflichtigen Aufgaben umgesetzt worden“, sagte der Experte. Gut ein Jahr werde die Analyse nun dauern, gab Schönberg einen Ausblick. Dabei seien auch die Stadträte aufgerufen, Vorschläge und Themen einzubringen, in denen sie Sparpotenzial sehen. Das Ergebnis der Analyse werde am Ende der Stadtverwaltung vorgestellt, ebenso wie den Stadträten.