Kunstaktion in Halle: Kunstaktion in Halle: Schilderkleber droht Strafe

Halle (Saale) - Halle lacht und schmunzelt und freut sich über die seit einigen Wochen immer wieder liebevoll verzierten Verkehrsschilder, Mülleimer und Ampeln. Ein Guerilla-Künstler ist in der Stadt unterwegs und sorgt allerorten für Erheiterung. Etliche Schilder hat der anonyme Künstler in Halle schon mit seinem Aufklebern verziert oder ergänzt.

Er hat viele Ideen und denkt offenbar nicht ans Aufhören. Was viele Hallensern erfreut, bringt die Mitarbeiter in den Amtsstuben von Halles Rathaus aber nicht zum Lachen. Die Stadtverwaltung hat nämlich jetzt verkünden lassen, man wolle energisch vorgehen gegen „das Bekleben und Verändern von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen“.

Denn das sei ja „kein Kavaliersdelikt, sondern eine Sachbeschädigung“. Noch dazu: „Werden Verkehrszeichen durch Aufkleber unkenntlich gemacht, ist zusätzlich von einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr auszugehen“, teilt Lutz Müller, zweiter Mann hinter Halles Sicherheitschef Tobias Teschner, mit.

Doch noch ist offenbar das ganze Ausmaß der Kunstaktion unbekannt. Denn in welchen Größenordnungen der unbekannte Straßenkünstler Schilder und Ampeln verziert hat, das kann die Stadt nicht beantworten. Müller sagte auf eine entsprechende MZ-Nachfrage: „Eine Statistik wird nicht geführt. Im Stadtgebiet gibt es derzeit etwa 65.000 Verkehrsschilder und 154 Lichtsignalanlagen.“ Auch die Schadenshöhe im konkreten Fall könne deshalb nicht genau beziffert werden. Müller: „Die Kosten für die Beseitigung von Schilderschäden und die Erneuerung von Verkehrszeichen beliefen sich im vergangenen Jahr auf rund 60.000 Euro. 2016 sind es bislang: etwa 40.000 Euro.“

Halles Sicherheits-Vize Müller zufolge reagiere die Stadt prompt, wenn Schilder mit kleinen Maulwürfen, Ballonen, U-Booten, Surfern oder zu Frauen veränderten Bauarbeitern auftauchen. Gleiches gelte für Smiley-Ampeln, die bei Rot traurig gucken und bei Grün lächeln.

Wie Verkehrsschilder aussehen dürfen, ist in der Straßenverkehrsordnung festgelegt. Deshalb können hohe Bußgelder drohen, wenn jemand die Zeichen auf eigene Faust verändert. Rechtlich handelt es sich beim Verzieren um Sachbeschädigung, auch wenn die Aufkleber mit einfachen Mitteln rückstandslos entfernt werden können. Denn trotzdem entstehen dadurch Kosten. So schätzt beispielsweise die Stadt Dresden den jährlichen Schaden auf etwa 50.000 Euro pro Jahr, wobei dort auch Schilderschmierereien mit Graffiti und andere Beschädigungen berechnet werden. Das bezahlt am Ende der Steuerzahler, denn nur im Einzelfall werden die Täter gestellt.

Gefährlich wird die nett gemeinte Kunst, wenn Verkehrsschilder derart verunstaltet werden, dass man ihre Aussage gar nicht mehr erkennen kann: Dann müssen die Verursacher sogar mit einer polizeilichen Ermittlung wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr rechnen.

„Erhält die Stadt Kenntnis von beschädigten Verkehrsschildern, werden diese schnellstmöglich gereinigt.“ Denn etwa das Bekleben der Zeichen habe „oft zur Folge, dass diese ausgewechselt werden müssen, weil sich die Aufkleber nicht entfernen lassen oder die reflektierende Beschichtung der Schilder beschädigt wird“. Ob es wegen veränderter Schilder schon zu Unfällen kam, das könne die Stadt nicht sagen.

Allerdings behalte sich die Verwaltung vor, „je nach Unkenntlichkeit des Schilds, Strafanzeige zu stellen“, sagt Müller. Aufmerksam werde man auf die veränderten Schilder vor allem durch Kontrollen bei den Streifen des Ordnungsamts sowie durch Hinweise von Bürgern. Denn die Hallenser können die Stadt unterstützen, um Schilder und Ampeln sauber zu halten.

Wer der Stadt beklebte Schilder oder Ampeln melden will, für den gebe es Müller zufolge gleich mehrere Möglichkeiten. So nehme das Dienstleistungszentrum Bürgerengagement die Hinweise entgegen (Telefon 0345/2 21 11 15). Zudem könne die städtische Internetplattform „Sag’s uns einfach“ auf www.halle.de genutzt werden. (mz)