Halle: Halle: Stadtrat wegen NS-Sprachgebrauchs in der Kritik

Halle (Saale)/MZ. - Äußerungen von FDP-Stadtrat Hans-Dieter Wöllenweber im Kulturausschuss haben am Mittwoch für Kritik gesorgt. Wöllenweber hatte am Mittwoch vor anderen Stadträten von „türkischstämmiger Übervölkerung“ in Deutschland gesprochen. Während das zunächst im Kulturausschuss unwidersprochen blieb, rief die Formulierung einen Tag später Kritik hervor. Pascal Begrich, Geschäftsführer des Antirassismus-Vereins „Miteinander“, ordnete auf MZ-Anfrage die Worte als Rückgriff auf nationalsozialistische Terminologie ein.

Konkret hatte Wöllenweber im Zuge der Debatte um einen Gedenkstein zur Erinnerung an Vertreibung und Massaker an Armeniern im ehemaligen Osmanischen Reich gesagt: „Es gibt hier in Halle nur wenige Türken, aber in einem Gebiet in Deutschland, das türkischstämmig übervölkert ist, gäbe das große Probleme.“ Wöllenweber bezog sich auf den Begriff Völkermord, der in der Türkei zur Beschreibung der Ereignisse zurückgewiesen wird und um dessen Verwendung der hallesche Ausschuss gerade debattierte. „Der Begriff Übervölkerung stammt aus dem Wörterbuch der Unmenschen“, sagte Begrich.

Wöllenwebers Wortwahl indes stieß am Mittwoch, einen Tag später, auch auf Protest von halleschen Politikern. Linken-Fraktionschef Bodo Meerheim sagte: „Diese Wortwahl geht nicht, das kann man so nicht stehen lassen. Er sollte sich besser überlegen, was er in öffentlichen Sitzungen sagt.“ Und auch SPD-Fraktionschef Johannes Krause sprach von einer unpassenden Formulierung. „Ich hoffe, dass er das nicht tatsächlich meint.“ Rassismus wollten weder Begrich noch Meerheim und Krause unterstellen. „Mich wundert, dass in Deutschland oft auf NS-Terminologie Bezug genommen wird, wenn man rhetorisch nicht mehr weiter weiß“, so Begrich.

Wöllenweber selbst zeigte sich gegenüber der MZ überrascht von der Wirkung seiner Worte und wies eine fremdenfeindliche Absicht entschieden zurück. „Meine Worte waren unglücklich gewählt, das tut mir leid.“ Er habe ausdrücken wollen, dass ein Gedenkstein zwar in Halle kein Problem sei, in einer Stadt wie Berlin mit Gegenden mit überwiegend türkischer Bevölkerung aber zum Problem werden könne.