ABM-Gesellschaft: ABM-Gesellschaft: Behörde will Geld zurück

Halle/MZ. - Die Situation bei der kommunalen Hal-Sanierung GmbH gibt im halleschen Rathaus Anlass zur Sorge. In den letzten Wochen musste die ABM-Gesellschaft nach Angaben ihres Geschäftsführers Bodo Sommer bereits 20 von 70 Mitarbeitern entlassen. Weitere Stellenstreichungen werden offenbar nicht mehr ausgeschlossen.

Ein Grund für die Schwierigkeiten ist ein Streit mit dem Arbeitsamt Halle über Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM). Die Behörde fordert ausgezahlte Gelder von der Hal-Sanierung zurück. Wirtschaftsdezernent Hans-Dietrich Walter, der zurzeit noch Aufsichtsratsvorsitzender des Unternehmens ist, nannte auf Anfrage der MZ keine konkrete Zahl. Jedoch gibt es Hinweise darauf, dass es sich um einen Millionenbetrag handelt. "Wir sind im Gespräch mit dem Arbeitsamt, um die Streitpunkte zu klären", sagte Walter. Die Stadt als Gesellschafterin der Hal-Sanierung sei an einer einvernehmlichen Lösung interessiert.

Sollte sie nicht gefunden werden, muss die Rückforderung möglicherweise aus dem städtischen Haushalt beglichen werden, der bereits jetzt ein horrendes Defizit aufweist. Walter sagte, es komme jetzt darauf an, ein Konzept zu entwickeln, wie es mit der Hal-Sanierung weitergehen kann. Problematisch sei, dass die ABM-Gelder derzeit zurückgefahren würden. Die Zahl der so genannten Vergabe-ABM, deren Management die Hal-Sanierung im Auftrag der Stadt betreibe, sei rückläufig. Deshalb werde weniger Personal benötigt.

In Kürze will sich der Hal-Aufsichtsrat mit der Situation der Firma befassen. Sommer kündigte an, ein Konzept vorlegen zu wollen. Der Aufsichtsratsvorsitz soll bei dieser Sitzung auf Sozialdezernentin Dagmar Szabados übergehen.