Zwei Konfliktherde schwelen noch
SANGERHAUSEN/MZ. - Es zeichnet sich ab, dass die meisten Städte und Gemeinden im Landkreis diesen Weg wählen. Lediglich im Nordosten des Kreises um Gerbstedt und im Stolberger Raum wird es nach Lage der Dinge nicht zu einer einvernehmlichen Lösungen kommen.
Verhandlungen verlassen
Die Stadt Stolberg hat sich inzwischen aus den Verhandlungen mit den restlichen Orten der Verwaltungsgemeinschaft Roßla-Südharz, die eine Einheitsgemeinde bilden wollen, ausgeklinkt. Bürgermeister Ulrich Franke (FDP) hatte sich zu diesem Schritt entschlossen, weil nach seinen Worten die Interessen seiner Stadt dabei zu wenig berücksichtigt werden.
Es würde in Stolberg so viele Dinge geben, wie das Schloss, das historische Archiv oder das Spaßbad "Thyra-Grotte", die man nicht so ohne weiteres übertragen könne. Franke befürchtet, dass diese und andere freiwillige Aufgaben wegbrechen könnten, wenn die Stadt Stolberg ihre bisherige Eigenständigkeit verliert. Er wartet nun gespannt auf das Ergebnis eines Bürgerentscheids, der für den 15. Februar anberaumt ist, und dann soll das Land festlegen, was mit Stolberg weiter passiert. "Ich gebe jedenfalls die Rathausschlüssel nicht so einfach aus der Hand", erklärte Franke.
Wipper-Eine ist gespalten
Zünglein an der Waage im Nordosten sind die Gemeinden Arnstedt und Wiederstedt, die zur Verwaltungsgemeinschaft Wipper-Eine gehören. Sie wollen sich eigentlich nach Hettstedt eingemeinden lassen, doch das Land legt sich quer. Zumindest hat der zuständige Staatssekretär kürzlich mehr oder weniger unmissverständlich klar gemacht, dass es diesem Ansinnen nicht zustimmen werde. Der Grund: Die restliche Verwaltungsgemeinschaft wäre zu klein, um den Anforderungen des Gemeindestrukturgesetzes zu genügen.
Schließlich wollen sich nämlich einige andere Orte der Stadt Mansfeld anschließen. Zudem würde die Stadt Sandersleben durch die zwei Eingemeindungen "in der Luft hängen". Da Arnstedt und Wiederstedt angekündigt haben, sich nicht zu beugen und notfalls vor Gericht zu ziehen, droht auch an dieser Ecke des Kreises eine Zwangszuordnung durch das Land. Das könnte auch einige Orte in der jetzigen
Verwaltungsgemeinschaft Gerbstedt, die sich nicht mit einem Anschluss an die Stadt Gerbstedt anfreunden können, treffen. Der Stadtrat von Gerbstedt favorisiert die Bildung einer Einheitsgemeinde, doch andere Orte würden sich
lieber zu einer Verbandsgemeinde zusammentun, um mehr Eigenständigkeit zu behalten. Gerbstedt Bürgermeister Siegfried Schwarz (CDU) hofft, dass in dieser Frage noch nicht alle Messen gesungen sind, "weil uns allen sonst eine Menge Geld verloren geht." Denn nur freiwillige Zusammenschlüsse will das Land honorieren.
Mansfelder Grund wächst
In den anderen Teilen des Landkreises geht es da weitaus friedlicher zu. Die Verwaltungsgemeinschaft Mansfelder Grund - Helbra hat sich geeinigt, eine Verbandsgemeinde zu bilden. Klostermansfeld und Blankenheim wollen dazu stoßen. Das Land will dieser Verbindung seinen Segen erteilen, wie Staatssekretär Erben Ende des vorigen Jahres bei einer Veranstaltung in Ahlsdorf erklärte. "Damit dürfte unserer Verbandgemeinde nicht mehr im Wege stehen", meinte Norbert Born (SPD), der Bürgermeister von Hergisdorf.
Goldene Aue ist sich einig
Auch die Verwaltungsgemeinschaft Goldene Aue will diesen Weg gehen. Dort sind die entsprechenden Schritte zur Bildung einer Verbandsgemeinde mit Sitz in Kelbra bereits erfolgt. Wie im Grund müssen allerdings auch in dieser Region noch die entsprechenden Verträge ausgehandelt und unterschrieben werden. Man solle sich damit nicht zu viel Zeit lassen, mahnt Wolfgang Haase, Leiter der Kommunalaufsicht des Landkreises. Er rät deshalb allen Gemeinden, die sich bereits einig sind, die Verträge schnell unter Dach und Fach zubringen.
Klarer Kurs im Seengebiet
Alle Hürden aus dem Weg geräumt scheinen inzwischen auch in der Verwaltungsgemeinschaft Allstedt-Kaltenborn zu sein. In Emseloh hat sich allerdings ein Stimmungsumschwung vollzogen. Der Ort will sich, wie zu hören ist, nun doch nicht der Kreisstadt Sangerhausen anschließen, sondern bei der jetzigen Verwaltungsgemeinschaft bleiben. Obwohl diese Blankenheim verliert, hat das Land keine Einwände, dass sich die restlichen Orte zu einer Einheitsgemeinde mit Sitz in Allstedt zusammenschließen. Auch das Seengebiet strebt die Bildung einer Einheitsgemeinde mit Sitz in Röblingen an. Dem dürfte nichts im Wege stehen, nachdem sich die Bürger in den Mitgliedsorten bei Anhörungen mehrheitlich für diesen Schritt ausgesprochen haben.
Der Landkreis will nach den Worten von Landrat Dirk Schatz (CDU) alles genehmigen, "was freiwillige Vereinbarungen sind und nicht an sonstigen rechtlichen Dingen scheitert". In den anderen Fällen müsse das Landesverwaltungsamt entscheiden, so Schatz, der die breite Auslegung des Gesetzes durch das Land kritisiert.Das betrifft insbesondere die Sonderregelungen für Randlagen.
Randlagen als Sonderfall
"In unserem Kreis sind fast alle Verwaltungsgebiete in einer Randlage", so Schatz. Nicht nachvollziehbar sei es auch, wenn das Land es zulassen will, dass einige Orte nach Mansfeld wechseln dürfen, aber zwei andere wie Arnstedt und Wiederstedt sich nicht der Stadt Hettstedt anschließen dürfen. "Man schafft da rechtlich fragwürdige Präzedenzfälle", erklärte der Landrat. Er könnte es verstehen, dass Arnstedt und Wiederstedt klagen, wenn das Land ihnen die Eingemeindung nach Hettstedt verwehren will.